Die Richter folgten damit einer älteren Entscheidung des Oberlandesgerichts Köln.
( Quelle: )
Der 5. Strafsenat des Oberlandesgerichts in Frankfurt am Main unter seinem Vorsitzenden Richter Erich Schieferstein muß nun zunächst über zwei Beweisanträge der Hogefeld- Verteidigung entscheiden.
( Quelle: TAZ 1996)
Der für das Wettbewerbsrecht und das Markenrecht zuständige Erste Zivilsenat des BGH befasst sich in einer Revisionsverhandlung mit einer Entscheidung des Oberlandesgerichts (OLG) Hamburg über den Domain-Namen "mitwohnzentrale.de".
( Quelle: DIE WELT 2001)
Die hessische CDU hat den Präsidenten des Oberlandesgerichts in Frankfurt und Vorsitzenden des hessischen Staatsgerichtshofs, Horst Henrichs, wegen seines von der IG Metall bezogenen Millionenhonorars zum Rücktritt aufgefordert.
( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
Der Bau des Großflughafens Berlin-Brandenburg in Schönefeld droht sich nach der Entscheidung des brandenburgischen Oberlandesgerichts zu verzögern.
( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
Der Präsident des Oberlandesgerichts Frankfurt, Horst Henrichs (61), fährt als Dienstwagen den beschlagnahmten Schlitten eines Drogenschmugglers, einen Mercedes 350 Turbo-Diesel (Neupreis ca. 95.000 Mark).
( Quelle: BILD 1997)
Die Anklage wird vor dem Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf erhoben.
( Quelle: Aachener Nachrichten vom 07.12.2005)
So urteilten die Richter des Oberlandesgerichts Hamm.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
Die für den 4. März angekündigte BGH-Entscheidung könnte nach dem Verlauf der Revisionsverhandlung zur Aufhebung des Urteils des Hamburger Oberlandesgerichts vom 19. Februar 2003 führen.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 30.01.2004)
Ansprüche Hinterbliebener seien gegen den Dienstherrn bei einem Dienstunfall begrenzt, hieß es vom Zivilsenat des Oberlandesgerichts in Celle.
( Quelle: Die Welt Online vom 04.09.2002)