Der Bundesgerichtshof habe Urteile des Landgerichts Hamburg sowie des Hanseatischen Oberlandesgerichts bestätigt, wonach der Verkehrsunfall kein Ereignis der Zeitgeschichte ist, das eine Veröffentlichung solcher Fotos rechtfertige.
( Quelle: Yahoo News vom 23.06.2005)
Ein Beamter in leitender Stellung muß sich nach einem Urteil des Brandenburgischen Oberlandesgerichts (OLG) den Vorwurf des 'Nichtstuns' gefallen lassen.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
Private Posttransporte ins Ausland sind nach einem Urteil des Oberlandesgerichts Frankfurt (OLG) auch dann unzulässig, wenn die Geschäftsbriefe nicht nach Deutschland zurückgesandt werden.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
Das wird spätestens klar, als der aus Karlsruhe angereiste Vertreter der Bundesanwaltschaft sich in seiner purpurnen Robe erhebt und vor dem dritten Strafsenat des Hamburgischen Oberlandesgerichts die Anklage verliest.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 23.10.2002)
In einem anderen Verfahren hatte Wienand dagegen stets seine Unschuld beteuert. 1996 war er als Informant der DDR vom Staatsschutzsenat des Düsseldorfer Oberlandesgerichts zu zweieinhalb Jahren Haft verurteilt worden.
( Quelle: Abendblatt vom 16.12.2004)
Das geht aus einem Urteil des Oberlandesgerichts Koblenz hervor.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 09.05.2001)
Ein Rechtshilfeersuchen des Hanseatischen Oberlandesgerichts zu seiner Vernehmung war vom US-Justizministerium abgelehnt worden.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 10.01.2003)
Das geht aus einem Urteil des Oberlandesgerichts Naumburg hervor, über das der Deutsche Anwaltverein informiert.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 29.06.2005)
Der terrorverdächtige Deutsch-Syrer Mamoun Darkazanli bleibt nach einer am Montag veröffentlichten Entscheidung des Hanseatischen Oberlandesgerichts in Auslieferungshaft.
( Quelle: Die Welt vom 10.05.2005)
Kontroverse Reaktionen hat der Beschluss des Oberlandesgerichts Düsseldorf zur Rasterfahndung in Nordrhein-Westfalen ausgelöst.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 13.02.2002)