Der Oberste Gerichtshof folgte jedoch der Einschätzung der Staatsanwaltschaft, dass es keinen rechtlichen Grund gebe, das Verfahren wieder aufzunehmen.
( Quelle: Sat1 vom 02.12.2005)
Vor zwei Jahren jedoch entschied der Oberste Gerichtshof, dass das Parlament einen Gesetzesentwurf verabschieden müsse, der die Ausnahme von Jeschiva-Studenten am Militärdienst gesetzlich legalisiere.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 31.07.2002)
Der Oberste Gerichtshof hob dieses Urteil auf und verwies den Fall an das Gericht zurück.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 26.07.2003)
Im August erklärte der Oberste Gerichtshof diese Ehen für ungültig, mit der Begründung, der Bürgermeister habe seine Befugnisse überschritten.
( Quelle: n-tv.de vom 16.03.2005)
So sei in Lettland und Litauen der Oberste Gerichtshof zugleich als erste und zweite Instanz für Todesurteile zuständig.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1993)
Entscheidend ist, was in wenigen Tagen der Oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten sagt.
( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
Der Oberste Gerichtshof der USA hat Frauen aus dem ehemaligen Jugoslawien erlaubt, vor amerikanischen Gerichten gegen den bosnischen Serben-Führer Radovan Karadzic einen Prozeß anzustrengen.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
Dagegen befand der Oberste Gerichtshof gerahmte Poster mit den Zehn Geboten in zwei Gerichtsgebäuden in Kentucky für verfassungswidrig.
( Quelle: Die Welt vom 29.06.2005)
Der Oberste Gerichtshof hatte am Donnerstag in einer 7:2-Abstimmung den sogenannten Communications Decency Act für verfassungswidrig erklärt.
( Quelle: )
Das hat der Oberste Gerichtshof entschieden.
( Quelle: Brigitte)