Oberste Gerichtshof

  1. Der Oberste Gerichtshof folgte jedoch der Einschätzung der Staatsanwaltschaft, dass es keinen rechtlichen Grund gebe, das Verfahren wieder aufzunehmen. ( Quelle: Sat1 vom 02.12.2005)
  2. Vor zwei Jahren jedoch entschied der Oberste Gerichtshof, dass das Parlament einen Gesetzesentwurf verabschieden müsse, der die Ausnahme von Jeschiva-Studenten am Militärdienst gesetzlich legalisiere. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 31.07.2002)
  3. Der Oberste Gerichtshof hob dieses Urteil auf und verwies den Fall an das Gericht zurück. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 26.07.2003)
  4. Im August erklärte der Oberste Gerichtshof diese Ehen für ungültig, mit der Begründung, der Bürgermeister habe seine Befugnisse überschritten. ( Quelle: n-tv.de vom 16.03.2005)
  5. So sei in Lettland und Litauen der Oberste Gerichtshof zugleich als erste und zweite Instanz für Todesurteile zuständig. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1993)
  6. Entscheidend ist, was in wenigen Tagen der Oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten sagt. ( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
  7. Der Oberste Gerichtshof der USA hat Frauen aus dem ehemaligen Jugoslawien erlaubt, vor amerikanischen Gerichten gegen den bosnischen Serben-Führer Radovan Karadzic einen Prozeß anzustrengen. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
  8. Dagegen befand der Oberste Gerichtshof gerahmte Poster mit den Zehn Geboten in zwei Gerichtsgebäuden in Kentucky für verfassungswidrig. ( Quelle: Die Welt vom 29.06.2005)
  9. Der Oberste Gerichtshof hatte am Donnerstag in einer 7:2-Abstimmung den sogenannten Communications Decency Act für verfassungswidrig erklärt. ( Quelle: )
  10. Das hat der Oberste Gerichtshof entschieden. ( Quelle: Brigitte)