Er hat am Sonntag vor dem Obersten Gericht in Jerusalem gegen die vom amtierenden Innenminister und Ministerpräsident Shamir ausgestellte Ausweisunganordnung gegen ihn Beru fung eingelegt.
( Quelle: TAZ 1988)
Diese hatten befürchtet, dass die im Eilverfahren vom Obersten Volksgericht und der Generalstaatsanwaltschaft beschlossenen Notstandsverordnungen SARS-Kranke kriminalisieren.
( Quelle: Die Welt Online vom 20.05.2003)
Sie beriefen sich auf ein Urteil des Obersten Gerichtshofes.
( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
Am 4.Januar hatte Chiles Außenminister Hernan Felipe Errazuriz beim Obersten Gerichtshof die Ernennung eines Sonderrichters beantragt, der mit den Ermittlungen gegen die Kolonie betraut werden soll.
( Quelle: TAZ 1989)
Wir sind zwar die Regierung, aber wir können weder dem Obersten Gerichtshof noch dem Parlament sagen, was sie zu tun haben.
( Quelle: Die Welt Online vom 09.11.2002)
Das Gesetz ist die Reaktion auf eine Entscheidung des Obersten Gerichts, dass es in Großbritannien bislang kein Verbot zum Klonen von Menschen gibt.
( Quelle: Die Welt 2001)
Der Jugendclub in den Obersten Gärten ist jeden Dienstag von 15 bis 18 Uhr nur für Mädchen geöffnet.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 29.03.2004)
Präsident George W. Bush hat den konservativen Juristen John Roberts als neuen Vorsitzenden des Obersten Gerichtshof der USA nominiert.
( Quelle: Spiegel Online vom 06.09.2005)
In Zukunft werden die Russen ein Verbindungsbüro beim Obersten Hauptquartier der NATO-Streitkräfte in Europa bei Brüssel einrichten.
( Quelle: ZDF Heute vom 09.04.2004)
Das vorläufige amtliche Endergebnis vom Dienstag bestätigte, dass der reformorientierte Wahlblock um den früheren Ministerpräsidenten Viktor Juschtschenko mit 112 Mandaten in der Obersten Rada zur stärksten politischen Kraft geworden ist.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 25.03.2002)