Nach Erteilung eines europäisches Patents kann jeder dagegen Einspruch erheben, erklärt Osterwalder zum Vorgang, innerhalb einer Frist von neun Monaten.
( Quelle: DIE WELT 2000)
Osterwalder sagte, die Entscheidung über das Gen-Patent sei noch nicht endgültig.
( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
Patentamtssprecher Rainer Osterwalder erläuterte, das Patent der US-Firma XY Inc. im US-Bundesstaat Colorado beziehe sich auf die Kältekonservierung von Samenzellen und solle hauptsächlich in der Tierzucht eingesetzt werden.
( Quelle: RTL vom 09.07.2005)
"Bei uns liegt zwar noch keine Patentanmeldung vor", meint Rainer Osterwalder, Pressesprecher beim Europäischen Patentamt in München, "aber das hat nichts zu sagen."
( Quelle: TAZ 1997)
Das rechtmäßig erteilte Patent könne jedoch nur noch durch ein Einspruchsverfahren verhindert werden, teilte Epa-Sprecher Rainer Osterwalder damals mit.
( Quelle: Die Welt Online vom 25.07.2002)