Die Paragrafen verbieten grundsätzlich den Verkauf an Sonn- und Feiertagen sowie die Öffnung der Geschäfte werktags zwischen 20 und sechs Uhr.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 11.06.2004)
Allein durch Paragrafen lässt sich das Graffiti-Problem nicht lösen, aber klare Gesetze schärfen die Wachsamkeit der Bürger und motivieren Ordnungshüter.
( Quelle: Leipziger Volkszeitung vom 16.09.2003)
Dies solle in einem neuen Paragrafen 5 a im Tarifvertragsgesetz so geregelt werden.
( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
Und es hat die Charta der Vereinten Nationen, dieser amerikanischen Schöpfung, verletzt, indem es die Anti-Gerichtshof-Resolution auf Paragrafen stützt, die eine Bedrohung des Weltfriedens voraussetzen.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 15.07.2002)
Arbeitsmaterial der Rechtsanwälte, die Gesetze und Paragrafen.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 19.09.2002)
Hans-Peter Uhl (CSU), der Vorsitzende des Ausschusses, argumentierte rechtlich gegen den Vorschlag von Grünen-Obmann Montag, der auf der Grundlage des Paragrafen 33 des Gesetzes basiert, das die Arbeit von Untersuchungsausschüssen regelt.
( Quelle: Spiegel Online vom 02.06.2005)
Nehm hält dennoch eine Abschaffung des Paragrafen allenfalls dann für erwägenswert, wenn die Staatsschutzdelikte und die Zuständigkeit seiner Behörde von Grund auf neu geordnet würden.
( Quelle: ZDF Heute vom 29.04.2002)
Die Burg als Bildungseinrichtung wird von der Landesregierung leistungsbezogen gefördert und ist seit vergangenem Jahr mit einem eigenen Paragrafen im hessischen Weiterbildungsgesetz verankert.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 28.02.2002)
Weil also in jedem Fall akute Fluchtgefahr besteht, betont einer der ersten Paragrafen des Gesetzentwurfes, dass die Inhaftierten weder Ausgang noch Urlaub erhalten dürfen.
( Quelle: Die Welt 2001)
Denn dann läuft die Übergangsfrist zum Paragrafen 2b Einkommensteuergesetz aus.
( Quelle: DIE WELT 2000)