Parlamentarische

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  1. Der Parlamentarische Geschäftsführer Arnold Schoenenburg möchte den umstrittenen Helmut Holter als Arbeitsminister abgelöst sehen. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 25.09.2002)
  2. Dr Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion, Friedrich Bohl, hielt es weiter für "offen", welche Sperrklauselregelung als Kompromißlösung hervorgeht. ( Quelle: TAZ 1990)
  3. Mit ihrer Entscheidung stellt sich die Parlamentarische Versammlung des Europarates gegen eine vor kurzem in Brüssel erlassene EU-Richtlinie, die das Patentieren von Genen, Zellen und Organen von Menschen, Tieren und Pflanzen zulässt. ( Quelle: Tagesspiegel 1999)
  4. Die Parlamentarische Staatssekretärin im Jugendministerium, Cornelia Yzer (CDU), sprach vor dem Hintergrund von Ausschreitungen Jugendlicher von einem "Angebot im Sinne der verstärkt notwendigen Gemeinwohl- Diskussion". ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
  5. Die Parlamentarische Geschäftsführerin Ulrike Gote drohte mit einer Verfassungsklage, sollten die Grünen bei einer eventuellen Zusammenlegung von Präsidium und Ältestenrat in ihren Oppositionsrechten eingeschränkt werden. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 02.10.2003)
  6. Die CDU/CSU-Fraktion strebe gar keine Gesetzesinitiative an, widersprach der Parlamentarische Geschäftsführer Norbert Röttgen (CDU) damit Glos im "Kölner Stadt-Anzeiger". ( Quelle: Spiegel Online vom 16.06.2005)
  7. "Das Fahrrad ist im Stadtverkehr unschlagbar", befand die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium, Gila Altmann (Grüne). ( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
  8. Die Parlamentarische Staatssekretärin im Gesundheitsministerium, Marion Caspers-Merk (SPD), hatte zuvor in einer Fragestunde des Bundestages die vorsorgliche Anschaffung von Pocken-Impfstoff verteidigt. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 20.02.2003)
  9. Der Parlamentarische Rat hat festgelegt, daß die Bundesversammlung den Bundespräsidenten wählt. ( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
  10. Ute Vogt (SPD), Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesinnenminister und Schirmherrin des "blick nach rechts" warnt vor einer "gefährlichen Verharmlosung". ( Quelle: Tagesspiegel vom 28.08.2005)
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