Falls das Minister- Komitee die Souveränität der Türkei und seines Parlaments nicht durch Rücknahme der Entschließungrespektiere, sei zu erwarten, daß die Türkei ihre Mitgliedschaft im Europarat suspendiere.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
Kohl habe "jeden moralischen Anspruch verwirkt", Mitglied des Parlaments zu sein.
( Quelle: DIE WELT 2000)
Eine Sternstunde des Parlaments war gestern nicht zu sehen, stattdessen wurde mit Nebelkerzen und Wahlkampfraketen hantiert.
( Quelle: Schweriner Volkszeitung vom 05.12.2002)
Man solle sich ernsthaft mit der Stellung und dem Ansehen des Parlaments befassen.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
Es sei jedoch noch zu früh, juristische Schritte gegen das Votum des Europäischen Parlaments einzuleiten.
( Quelle: Tagesspiegel 1998)
Nemzows Partei unterhält enge Beziehungen zur Liberalen Bürgerpartei Weißrusslands unter Anatolij Lebedko, einem Abgeordneten des 1996 von Lukaschenko aufgelösten belarussischen Parlaments.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 24.02.2003)
In einem symbolischen Akt bestätigte die Republiken-Kammer des sowjetischen Parlaments am Donnerstag das Ende der Sowjetunion.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1991)
Dazu gehöre, dass Bundesgesetze, die von einer demokratisch legitimierten Regierung formuliert und von der Mehrheit des gewählten Parlaments verabschiedet worden seien, nicht auch noch der Zustimmung der Länder bedürften.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 29.08.2004)
Das ist wohl einer der bedeutendsten Erfolge der schwachen heimischen Demokratie, der Gutes verspricht: Ein rasches Ende des Krieges in Tschetschenien, freie Wahlen des Parlaments und des Präsidenten, Fortschritte bei den Reformen.
( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
Die Aufgaben sind längst definiert: Die Entscheidungrechte des Europäischen Parlaments müssen gestärkt, die Entscheidungsfähigkeit von Kommission und Ministerrat muß gestrafft werden.
( Quelle: TAZ 1995)