Hauptziel sei es, den Weg für die Wahl des afghanischen Parlaments zu ebnen, die im Frühjahr abgehalten werden soll.
( Quelle: Spiegel Online vom 14.12.2004)
Der Vertrag bedarf der Zustimmung des Parlaments in Seoul.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
Was vor einem halben Jahr noch übertriebene Sorge war, ist heute eine reale Gefahr: Der Sturz Jelzins oder Primakows oder die Auflösung des Parlaments.
( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
Gerade in einer großen Koalition mit entsprechenden Mehrheiten sei das Selbstbewusstsein des Parlaments gegenüber der Regierung gefragt, meint dessen neuer Präsident Norbert Lammert.
( Quelle: Tagesspiegel vom 20.10.2005)
Zehn Jahre nach dem Umzug des Parlaments vom Rathaus Schöneberg in das Gebäude des Preußischen Landtages bekam der große preußische Verwaltungsreformer Heinrich Friedrich Karl Freiherr vom und zum Stein dort seinen neuen Ehrenplatz.
( Quelle: Tagesspiegel vom 26.05.2003)
Zugleich zeigte er aber auch eine verhängnisvolle Missachtung demokratischer Institutionen, vor allem des Parlaments.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 18.11.2003)
Die Wahl des Parlaments ist der letzte Schritt des "Bonner Prozesses", der 2001 unter UN-Vermittlung auf dem Petersberg vereinbart wurde. 2001: Die Interimsregierung übernimmt die Macht. 2004: Die verfassungsgebende Loya Jirga einigt sich.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 19.09.2005)
Für die Nichtteilnahme des Parlaments werden in dem Gesetz eine Reihe von Ausnahmetatbeständen genannt.
( Quelle: Neues Deutschland vom 26.03.2004)
In der Affäre um die Beschattung von Journalisten muss der BND deutliche Kritik des Parlaments einstecken: Der Geheimdienstausschuss des Bundestags wirft dem Nachrichtendienst vor, seine Befugnisse überschritten zu haben.
( Quelle: Spiegel Online vom 22.11.2005)
Allerdings sehe auch das reformierte Parteiengesetz als einzige Sanktion vor, dass der Bundestagspräsident die Pflichtverletzung des Abgeordneten Möllemann in einer Drucksache des Parlaments veröffentlicht.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 26.10.2002)