Der Verfassungsrechtler Wolf-Rüdiger Schenke sagte dagegen, Bundespräsident Horst Köhler müsse den Antrag auf Auflösung des Parlaments zurückweisen.
( Quelle: Merkur Online vom 05.07.2005)
Der Verfassungsschutz-Ausschuß des Parlaments wird sich heute mit einem Geheim-Dossier des Berliner Verfassungsschutzes über die PDS befassen.
( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
Die neuen Bezirksgrenzen müssen mit der Zweidrittelmehrheit des Parlaments beschlossen werden.
( Quelle: Berliner Zeitung 1996)
Sie werde nun gemeinsam mit den Sicherheitsdiensten der EU-Volksvertretung abermals die "zehntausende von Postsendungen" durchleuchten, die in den letzten Wochen an Mitglieder und Mitarbeiter des Parlaments gesandt wurden.
( Quelle: )
Unsere Forderungen sind die Verstaatlichung der Erdgasvorkommen, die Einrichtung einer verfassunggebenden Versammlung und die Schließung des Parlaments", verkündete am Montag Abel Mamani, Indio-Führer der Junta-Föderation Fejuve in El Alto.
( Quelle: Die Welt vom 09.06.2005)
Einstimmig ist gestern der CDU-Europaabgeordete Reimer Böge aus Hasenmoor zum Generalberichterstatter des Europäischen Parlaments für die finanzielle Vorausschau 2007-2013 benannt worden.
( Quelle: Abendblatt vom 17.10.2004)
Irritationen gab es im Hauptausschuß des Parlaments über die Finanzierung der Volksabstimmung.
( Quelle: Berliner Zeitung 1996)
Erik Dahlheim, Delegationsmitglied und Abgeordneter des norwegischen Parlaments: "Irgendein Dialog oder auch nur nähere Information mit uns als Nachbarländer hat nicht stattgefunden und scheint auch nicht vorgesehen zu sein.
( Quelle: TAZ 1997)
Zu der Gedenkminute in den Schulen der EU-Mitgliedsstaaten hatte der Präsident des Europäischen Parlaments, Josep Borrell Fontelles, aufgerufen.
( Quelle: Tagesschau Online vom 15.09.2004)
Die CDU sieht als Motiv für die damalige Täuschung des Parlaments die Sorge Raus, ein Eingeständnis seiner über 50 Flüge mit WestLB-Jets hätte zu diesem Zeitpunkt seine Bewerbung für das Bundespräsidentenamt gefährdet.
( Quelle: DIE WELT 2000)