Dabei stützen sich die Länder auf einen Parteitagsbeschluss und - noch wichtiger - auf eine Vorgabe des Bundesverfassungsgerichts von 1995, das damals die steuerliche Besserbehandlung von Immobilien im Vergleich mit sonstigem Vermögen kritisiert hatte.
( Quelle: DIE WELT 2001)
Ein entsprechender Parteitagsbeschluss könne alle Beteiligten auch im Wahlkampf neu motivieren.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 08.03.2002)
Vor allem Rudolf Langes Entscheidung, sich 18 Tage vor der Wahl entgegen einem Parteitagsbeschluss festzulegen, wurde heftig kritisiert.
( Quelle: Die Welt 2001)
Nun muss Milbradt einen Weg gehen, der streng genommen nichts anderes darstellt als die Nötigung der CDU-Mehrheitsfraktion durch einen Parteitagsbeschluss.
( Quelle: Tagesspiegel vom 16.01.2002)
"Der Parteitagsbeschluss gilt", sagte Poß der Frankfurter Rundschau.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 07.05.2005)
Die andere Möglichkeit, die natürlich aus dem Parteitagsbeschluss herauszulesen ist, dass die Minister ihre Ämter niederlegen und erst danach der Parteitag zusammenkommt, die würde das Ende der Koalition bedeuten.
( Quelle: Neues Deutschland vom 11.01.2003)
Die Realo-Riege um den Vorsitzenden Peter Ritter hatte einen scharfen Parteitagsbeschluss seinerzeit nicht verhindern können.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 24.03.2003)
Nach den Querelen um die Reden von Bahr und Farthmann geht der Parteitagsbeschluss offenbar auf eine Initiative linker, junger Sozialdemokraten zurück.
( Quelle: Spiegel Online vom 18.11.2005)
Anerkennung erwarb sich Matz hingegen mit seinem Sozialstaatspapier, auf dem der entsprechende Parteitagsbeschluss fußt.
( Quelle: DIE WELT 2000)
Sie warf Zimmer und Pau vor, dass die Erklärung weder mit dem Parteivorstand abgesprochen noch von einem Parteitagsbeschluss gedeckt sei.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 20.04.2001)