Ausdrücklich verwies der Ministerpräsident auf einen Passus der Rahmenvereinbarung zur Beschäftigungssicherung, nach der betriebsbedingte Kündigungen möglich seien, wenn sich die finanziellen Rahmenbedingungen des Landes wesentlich verschlechtern.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 25.07.2003)
In den Entwürfen für den Koalitionsvertrag hatte sich noch Ende vergangener Woche ein Passus gefunden, demzufolge Union und SPD eine PKW-Maut ablehnen.
( Quelle: Handelsblatt vom 17.11.2005)
Hierbei berief er sich auf einen Passus, der erst 1997 auf Bestreben Brandenburgs ins Bundesvermögensgesetz aufgenommenen worden war - auch Lex Kleinmachnow genannt.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 20.08.2005)
Die Verfassung sieht zwar den Passus vor, der Präsident müsse bei "andauernder Amtsunfähigkeit aus Gesundheitsgründen" den Posten räumen, es fehlt aber ein ausführendes Gesetz.
( Quelle: Welt 1998)
Vorerst sind 40 Jahre im Gespräch, aber vielleicht wird dieser Passus sogar bei den letzten Beratungen auf 99 Jahre verlängert.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
Genau jener Passus und die Zögerlichkeit der Japaner soll übrigens Buttons Anwälten erst die Fahnen-Flucht ermöglicht haben.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 14.08.2004)
Zum Beispiel hatten sie den Passus "Austritt" vergessen.
( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
Damit ist jetzt Schluß: Andrea Winklers Antrag wurde einstimmig angenommen, den entsprechenden Passus eines früheren Beschlusses offiziell zu löschen.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
Der bislang vorgesehene lapidare und dehnbare Passus über die Ausrichtung an den "Grundsätzen" der UNO reiche nicht aus.
( Quelle: Neues Deutschland vom 17.05.2003)
Vickers-Manager hatten vergeblich versucht, diesen Passus juristisch auszuhebeln.
( Quelle: Tagesspiegel 1998)