Passus

  1. Ausdrücklich verwies der Ministerpräsident auf einen Passus der Rahmenvereinbarung zur Beschäftigungssicherung, nach der betriebsbedingte Kündigungen möglich seien, wenn sich die finanziellen Rahmenbedingungen des Landes wesentlich verschlechtern. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 25.07.2003)
  2. In den Entwürfen für den Koalitionsvertrag hatte sich noch Ende vergangener Woche ein Passus gefunden, demzufolge Union und SPD eine PKW-Maut ablehnen. ( Quelle: Handelsblatt vom 17.11.2005)
  3. Hierbei berief er sich auf einen Passus, der erst 1997 auf Bestreben Brandenburgs ins Bundesvermögensgesetz aufgenommenen worden war - auch Lex Kleinmachnow genannt. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 20.08.2005)
  4. Die Verfassung sieht zwar den Passus vor, der Präsident müsse bei "andauernder Amtsunfähigkeit aus Gesundheitsgründen" den Posten räumen, es fehlt aber ein ausführendes Gesetz. ( Quelle: Welt 1998)
  5. Vorerst sind 40 Jahre im Gespräch, aber vielleicht wird dieser Passus sogar bei den letzten Beratungen auf 99 Jahre verlängert. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
  6. Genau jener Passus und die Zögerlichkeit der Japaner soll übrigens Buttons Anwälten erst die Fahnen-Flucht ermöglicht haben. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 14.08.2004)
  7. Zum Beispiel hatten sie den Passus "Austritt" vergessen. ( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
  8. Damit ist jetzt Schluß: Andrea Winklers Antrag wurde einstimmig angenommen, den entsprechenden Passus eines früheren Beschlusses offiziell zu löschen. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
  9. Der bislang vorgesehene lapidare und dehnbare Passus über die Ausrichtung an den "Grundsätzen" der UNO reiche nicht aus. ( Quelle: Neues Deutschland vom 17.05.2003)
  10. Vickers-Manager hatten vergeblich versucht, diesen Passus juristisch auszuhebeln. ( Quelle: Tagesspiegel 1998)