Das Stuttgarter Landgericht folgte der Klage und erklärte den entstprechenden Passus der ÖTV-Satzung für "unwirksam" und "nichtig".
( Quelle: TAZ 1990)
Nach Meinung von Schäfer ist Paragraph 11 in diesem Fall auch für den Nicht-EU-Bürger Elber gültig, da sich das Transferrecht in Deutschland infolge des Bosman-Urteils geändert hat und Elber mit seiner Vertragsunterschrift diesen Passus anerkannte.
( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
Das sagt Thomas Gottfried, der Sprecher des Kultusministeriums in München und verweist auf einen Passus der bayerischem Volkschulordnung.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 26.06.2004)
Die Bush-Administration hatte ursprünglich einen Passus in den Resolutionsentwurf aufnehmen wollen, der die Unterstützung von Terroristen und Extremisten im Irak verdammt.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 21.10.2005)
Doch die Vertreter der Stromkonzerne bestanden auf einem Passus, wonach das gesetzlich festgelegte Recht auf vorrangige Einspeisung von Ökostrom gelockert werden müsse.
( Quelle: Tagesspiegel vom 20.01.2005)
Ein Passus des "Familienpolitischen Leitantrags", über den die Delegierten abstimmen werden, widmet sich dem Splittingthema.
( Quelle: Die Welt 2001)
Vom Bundesumweltministerium wurde dieser Passus nur auf den Rücktransport, nicht aber auf die Wiederaufarbeitung bezogen.
( Quelle: )
Dabei wurde auch der Passus aufgenommen, wonach in und um die Bürgerhäuser die Verwendung von Kunststoff-Wegwerfgeschirr verboten ist.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) plant bei der anstehenden Novellierung des entsprechenden Gesetzes einen Passus, der die Vorlage solcher Lauschprotokolle in Parteiverbotsverfahren zulässt.
( Quelle: DIE WELT 2000)
Wer genau liest, findet freilich auch den Passus, daß die Firma beobachten darf, welche Web-Seiten man besucht.
( Quelle: Die Zeit (22/1999))