1. Folgerichtig wurden zwei Australier geehrt, die das Rad neu erfanden und beim Australischen Patentamt unter der Nummer 2001-100012 registrieren ließen. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 06.10.2001）
2. Beim in München angesiedelten Europäischen Patentamt können zwar Schutzrechte beantragt werden. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 07.07.2004）
3. "Wir haben beim Deutschen Patentamt Zeichenschutz für den Namen Adlon beantragt und 1990 erhalten", sagt Armin Maas, Geschäftsführer des Cafes am Ku'damm. ( Quelle: Berliner Zeitung 1996）
4. Ein Sprecher der EU-Kommission erklärte, dass das Patentamt unabhängig von den EU-Institutionen arbeite. ( Quelle: DIE WELT 2000）
5. Hamburg Die Umweltschutzorganisation Greenpeace hat nach eigenen Angaben beim Europäischen Patentamt (EPA) in München ein Patent auf Embryonen entdeckt, die aus Zellen von Mensch und Tier bestehen. ( Quelle: DIE WELT 2000）
6. Die S-GmbH reichte am 23. 12. 1988 beim Deutschen Patentamt die eine Duschabtrennung betreffende Patentanmeldung P 3843512 ein. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift）
7. Das Europäische Patentamt stellte ihm im April 2002 ein in 23 europäischen Staaten gültiges Patent aus. ( Quelle: Lübecker Nachrichten vom 27.07.2002）
8. Das Europäische Patentamt wollte sich zu dem umstrittenen Patent nicht äußern. ( Quelle: Abendblatt vom 07.04.2004）
9. Der Geschäftsführer einer Hamburger PR- und Marketingfirma desselben Namens erklärte am Wochenende, seine Firma habe die Bezeichnung Tic Tac Toe bereits 1994 beim Patentamt München schützen lassen. ( Quelle: TAZ 1997）
10. Insgesamt wurden rund 78 300 Patentanmeldungen eingereicht, 5,5 Prozent mehr als im Vorjahr, berichtet das Europäische Patentamt (EPA), München. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996）