1. Gegen dieses Patent wollen europäische Forscher und Politiker Einspruch beim Europäischen Patentamt einlegen. ( Quelle: Rheinischer Merkur 1997）
2. Eigentlich soll das Europäische Patentamt nur kostendeckend arbeiten. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996）
3. Europäische Schulen entstanden immer dort, wo sich Eurokraten niederließen - in Luxemburg bei der Montanunion, später in Brüssel bei der EWG, dann in München beim Europäischen Patentamt. ( Quelle: Welt 1999）
4. Inhaberin der beim Deutschen Patentamt registrierten Wortzeichen und Wortbildzeichen "Tunap". ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift）
5. Nicht die CDU, sondern er privat habe die Anmeldung im Patentamt bezahlt - 575 Mark für die Basisanmeldung und einige weitere hundert Mark für spezielle Schutzklassen. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 21.08.2001）
6. Das Europäische Patentamt (EPA) wird Anfang Juli kommenden Jahres seine Gebühren um 20 Prozent senken. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996）
7. Er begann 1918, als der deutsche Erfinder Arthur Scherbius beim Patentamt ein Chiffriergerät anmeldete. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 16.02.2002）
8. Dem Werkstoff Keramik ist eine Ausstellung gewidmet, die unter dem Titel "Ceramics" in der Rathausgalerie und im Europäischen Patentamt zu sehen ist. ( Quelle: DIE WELT 2001）
9. Zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für Patente kündigte Rüttgers außerdem Bemühungen um eine Senkung der Gebühren beim Europäischen Patentamt sowie um die Einführung eines EU-Patents an. ( Quelle: Welt 1996）
10. Aufgrund des Engpasses wird er im Dezember zusammen mit dem Europäischen Patentamt eine Kinderkrippe einrichten. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 28.10.2003）