1. Die Gesamtkosten für einen Anmelder sinken nach der ersten Gebührensenkung in der 20jährigen Geschichte des Europäischen Patentamts aber nur geringfügig von mehr als 61000 DM auf gut 59000 DM. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996）
2. Das neobarocke Palais aus dem 19. Jahrhundert - erst Standort des Kaiserliches Patentamts und später der Staatsanwaltschaft - war ab 1992 für rund fünf Millionen Mark saniert worden. ( Quelle: TAZ 1996）
3. Die 'konkurrenzlos günstigen Konditionen' des Deutschen Patentamts (DPA) sind leider das Ergebnis einer hemmungslosen Subventionspolitik zu Lasten der Allgemeinheit der Steuerzahler. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995）
4. Prüfer des Europäischen Patentamts hatten übersehen, dass das Dokument auch die Veränderung menschlicher Keimzellen vorsah ein Eingriff, der auch nach der Europäischen Patentrichtlinie tabu ist und nicht hätte bewilligt werden dürfen. ( Quelle: Berliner Zeitung 2000）
5. Zudem mangelt es nach Aussagen von Experten des Europäischen Patentamts in München an Möglichkeiten, die Erfindungen publik zu machen, um sie an Partner heranzutragen. ( Quelle: Merkur Online vom 19.07.2005）
6. Das Bundesministerium der Justiz beruft in diese Kommission Mitglieder des Patentgerichts und des Patentamts sowie Patentanwälte und Patentassessoren. ( Quelle: Schoenfelder Gesetze）
7. Mit einer Entscheidung des Patentamts in London wird in etwa sechs Monaten gerechnet. ( Quelle: Berliner Zeitung 1997）
8. Dabei ist die Erfinderbenennung antragsgemäß in den Veröffentlichungen des Deutschen Patentamts unterblieben. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift）
9. Aufgabe des Titelschutzverfahrens des Patentamts ist es gerade, eine Verwechslungsgefahr gründlich zu prüfen. ( Quelle: Junge Welt vom 11.07.2001）
10. Europatagsfeier des Europäischen Patentamts. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996）