Patentgebühren

  1. Es sei bedenklich, daß in Deutschland seit einigen Jahren die Aufwendungen für Forschung und Entwicklung zurückgehen: "Es ist auch bedenklich, daß unsere Leistungsbilanz bei Lizenzen, Copyrights und Patentgebühren negativ ist." ( Quelle: DLF - aus Naturwissenschaft und Technik 1996)
  2. Die Gesetze behindern derzeit den Einsatz von dringend benötigten Medikamenten in armen Ländern, weil die Patentgebühren oft ein Mehrfaches der eigentlichen Herstellungskosten betragen. ( Quelle: Die Welt Online vom 25.08.2002)
  3. Fällige Lizenzgebühren an Patentinhaber, der Aufwand für die Patentrecherchen und Patentgebühren sind Kosten, die die Hersteller auf die Preise schlagen müssen. ( Quelle: Die Welt Online vom 29.10.2003)
  4. Die Betriebe, die diese Patente angemeldet hatten, existieren nicht mehr, oder sie hatten einfach nicht das Geld, ihre Patentgebühren weiter zu bezahlen. ( Quelle: Welt 1996)
  5. Mehr als 110 000 Euro stecken allein an weltweiten Patentgebühren in der Kühlmatte. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 24.12.2002)
  6. Patentiert ist in erster Linie die krebsauslösende Gensequenz, so daß auch für andere Tiere, in denen sie vorkommt, entsprechende Patentgebühren kassiert werden können. ( Quelle: TAZ 1988)
  7. "Patentgebühren müssen gesenkt werden" Chef des Europäischen Amts wirbt für Integration nationaler Behörden MÜNCHEN. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)
  8. Rüttgers kündigte weiter an, die Bundesregierung werde sich um stabile Patentgebühren beim Deutschen Patentamt und um eine Senkung der entsprechenden Gebühren beim Europäischen Patentamt bemühen. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)