Patentierbarkeit

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  1. Dagegen befürchtet Bernhard Fischer, Patentjurist beim Softwarekonzern SAP, "gravierende Folgen für die Wettbewerbsfähigkeit der SAP in Europa", falls eine Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen in Europa scheitern sollte. ( Quelle: Handelsblatt vom 06.07.2005)
  2. Über zahlreiche Änderungsanträge, mit denen vor allem Sozialisten und Grüne die Patentierbarkeit von Computerprogrammen stark einschränken wollten, wird dann gar nicht erst abgestimmt. ( Quelle: Spiegel Online vom 07.07.2005)
  3. Auch der neue Richtlinienvorschlag sieht die Patentierbarkeit von Lebewesen vor. ( Quelle: TAZ 1997)
  4. Die EU-Richtlinie über die "Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen" ist vom Tisch. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 07.07.2005)
  5. Er stellte auch klar, daß "die Patentierbarkeit geklonter menschlicher Lebenwesen ohne jede Frage ausgeschlossen ist". ( Quelle: Welt 1997)
  6. Zu dem von ungewöhnlich starkem Lobbyismus angeheizten Streit über die Patentierbarkeit von computergestützten Erfindungen zeichnet im EU-Parlament eine Kampfabstimmung zwischen den politischen Gruppen ab. ( Quelle: Yahoo News vom 02.07.2005)
  7. Softwarepatente - Polen hat erneut eine Verabschiedung des umstrittenen Vorschlags des EU-Rats für eine Richtlinie über die Patentierbarkeit computer-implementierter Erfindungen verhindert. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 26.01.2005)
  8. Das jedenfalls sieht ein Vorschlag zur Patentierbarkeit von Computerprogrammen vor, auf den sich die Wettbewerbsexperten des Rates der Europäischen Union Mitte Mai geeinigt haben. ( Quelle: Die Zeit (29/2004))
  9. Ein Missverständnis mancher Kritiker am geübten Patentwesen basiert überdies auf der Annahme, ein Verfahren könne in seiner Verbreitung gebremst werden, indem man ihm eine Patentierbarkeit abspricht. ( Quelle: Die Welt Online vom 25.07.2002)
  10. Ein ähnliches Durcheinander ist beim menschlichen Genom und seiner Patentierbarkeit nicht ausgeschlossen. ( Quelle: )
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