Patentierbarkeit

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  1. Kurz vor der entscheidenden morgigen Abstimmung schwanken selbst in der EVP-Fraktion zahlreiche Abgeordnete, ob sie für oder gegen die Patentierbarkeit von Software-Entwicklungen stimmen sollen. ( Quelle: Handelsblatt vom 06.07.2005)
  2. Mit der raschen Umsetzung der EU-Biopatentrichtlinie muß sie Rechtssicherheit schaffen und klar definieren, wo die Patentierbarkeit von Leben enden soll. ( Quelle: Die Welt Online vom 21.10.2004)
  3. Er sieht nicht nur ethische Probleme: Durch die Patentierbarkeit von medizinisch wichtigen Entdeckungen werde die Forschungsfreiheit "massiv eingeschränkt". ( Quelle: TAZ 1997)
  4. Zur Harmonisierung der Patentvergabe-Praxis in den Mitgliedsländern schlug die EU-Kommission Anfang 2002 eine "Richtlinie für die Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen" vor. ( Quelle: Die Welt vom 05.07.2005)
  5. Rot-Grün wolle mit einem Entschließungsantrag für Klarheit bei der Patentierbarkeit computergestützter Erfindungen sorgen und sei bereits auf die Oppositionsfraktionen zugegangen. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 23.10.2004)
  6. Die Bundesärztekammer kritisiert vor allem die vorgesehene Patentierbarkeit von Bestandteilen des menschlichen Körpers, einschließlich der Gene. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 20.03.2002)
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