Patentinhaber

  1. Der Patentinhaber kann dann nach seiner Wahl das Patent aufrechterhalten oder für die Sorte die Erteilung eines Sortenschutzrechts beantragen. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  2. Die Erfahrung zeige gerade umgekehrt, "dass Patentinhaber mit ihren exklusiven Verwertungsrechten die medizinische Forschung anderer Einrichtungen massiv blockieren", meinte Then. ( Quelle: onvista Wirtschafts-News 2000)
  3. Das bedeutet, daß der Patentinhaber allein bestimmen kann, ob und wie diese Tiere verwendet oder veräußert werden. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
  4. Fällige Lizenzgebühren an Patentinhaber, der Aufwand für die Patentrecherchen und Patentgebühren sind Kosten, die die Hersteller auf die Preise schlagen müssen. ( Quelle: Die Welt Online vom 29.10.2003)
  5. Grundlage für das Konzept ist die Erkenntnis, dass deutsche Patentinhaber zu wenig aus ihrem geistigen Eigentum machen. ( Quelle: Wallstreet Journal vom 30.09.2005)
  6. Patentinhaber auf Gen-Medikamente gegen Krebs könnten die Preise diktieren - oder die Produktionspläne in der Schublade lassen. ( Quelle: )
  7. In diesem Bereich gibt es neben dem eigentlichen Patentrecht für das gentechnische Verfahren ein Züchterrecht, das dem Patentinhaber eine Vergütung für die Vermehrung sichert. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
  8. Schröder stellte sich damit hinter Gesundheitsministerin Andrea Fischer (Grüne), die den Patentinhaber nicht auffordern will, die Zulassung der Abtreibungspille in Deutschland zu beantragen, wofür Fischer von "Emma" zuletzt heftig angegriffen worden war. ( Quelle: Berliner Zeitung 1998)