1. "Niemand will amerikanische Verhältnisse im Patentrecht", sagte Christoph Mohn, Chef des Internetportal-Betreibers Lycos Europe. ( Quelle: Fränkischer Tag vom 06.07.2005）
2. Das Abkommen trat mit Gründung der WTO 1995 in Kraft, die Industrieländer übernahmen es in ihr vorhandenes Patentrecht, die Entwicklungsländer sollten es bis zum Jahre 2000 umsetzen. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 08.09.2003）
3. Patentrecht und Humangenomprojekt, Gentechnikgesetz und ein historischer Exkurs in die Zeit der nationalsozialistischen Rassenideologie immer wieder provozieren die Exponate im Besucher die Frage: Was bedeutet das alles für mich? ( Quelle: Berliner Zeitung 1998）
4. Die Verbesserung eines Produkts durch technischen Fortschritt sei im Patentrecht sogar erwünscht. ( Quelle: Rheinischer Merkur 1997）
5. So soll es keine Patente mehr für die Keimbahntherapie geben, auch Techniken zum Klonen von Menschen sollen nicht mehr unter das Patentrecht fallen. ( Quelle: TAZ 1997）
6. Wegen eines Gerichtsentscheids zum Patentrecht sehen US- Forscher ihre Arbeit bedroht (Science, Bd.299, S.1018 und 1021, 2003). ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 18.02.2003）
7. Die Widerspruchsgebühr wird auf die Höhe der in Aussicht genommenen Einspruchsgebühr im Patentrecht angehoben (200. -), die Beschwerdegebühr von jetzt 300 DM gilt nunmehr für alle Beschwerden mit Ausnahme solcher in Kostenfestsetzungssachen. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift）
8. "Wenn sich die Patentstrategie amerikanischer Firmen durchsetzt, wird das europäische Patentrecht ins Rutschen kommen. ( Quelle: Die Zeit (13/2000)）
9. Da muß noch vieles am Patentrecht und an den Patentrichtlinien geschehen. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995）
10. Denn neben dem Patentrecht existiert nach wie vor fröhlich ein Sonderrecht für die Pflanzenzüchterinnen und -züchter. ( Quelle: Die Zeit (33/1999)）