1. Berlin mache sich dafür stark, dass ein solches Patentrecht nicht die Entwickler freier Software behindere. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 19.05.2004）
2. "Es müßte eine Art Volkshochschulkurs für das Patentrecht geben", forderte darum ein Erfinder. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995）
3. Den Hintergrund dazu bilden die Bemühungen der Europäischen Kommission, das europäische Patentrecht zu reformieren und weitgehend zu vereinheitlichen. ( Quelle: DIE WELT 2000）
4. Dagegen spricht schon das deutsche beziehungsweise europäische Patentrecht. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 03.05.2002）
5. Zweitens darf sich auch die Armee nicht so einfach über das Patentrecht hinwegsetzen. ( Quelle: Die Zeit (44/2001)）
6. Einigung über Patentrecht // Die USA und Brasilien haben ihren Streit über Patentrechte für Aids-Medikamente beigelegt. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 27.06.2001）
7. Im Buch von Dietrich Harke, der an der Fachhochschule Darmstadt Sozial- und Kulturwissenschaften unterrichtet, gibt es einen ersten Einblick in das komplexe Thema Patentrecht, ohne dabei allzu tief in die Paragraphen einzudringen. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 15.10.2003）
8. Gleichzeitig beantragt Böhm einen "Sortenschutz", was bedeutet, daß er ein Patentrecht und 30 Jahre lang Lizenzgebühren auf "Linda" erhält. ( Quelle: Die Welt vom 12.07.2005）
9. In diesem Bereich gibt es neben dem eigentlichen Patentrecht für das gentechnische Verfahren ein Züchterrecht, das dem Patentinhaber eine Vergütung für die Vermehrung sichert. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995）
10. Die zehnfach höheren Patentzahlen in Japan zeigen zunächst einmal lediglich an, daß Unterschiede im Patentrecht sowie historische und kulturelle Faktoren in Japan zu einem Patenteifer geführt haben, der aus deutscher Sicht kaum nachvollziehbar ist. ( Quelle: bild der wissenschaft 1994）