1. Auch auf den Streit um die Patentrechte für Medikamente gingen die Minister ein: Für Entwicklungsländer, die von Seuchen heimgesucht würden, solle es Flexibilitätsbestimmungen geben. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 30.10.2001）
2. Nach dem Arbeitnehmererfindergesetz erwirbt die Universität die Patentrechte von Erfindungen ihrer Mitarbeiter, wobei nur die Professoren derzeit noch ein eigenes Verwertungsrecht besitzen. ( Quelle: Die Zeit (47/2001)）
3. Mittlerweile erkennen die japanischen Beobachter, daß Patentrechte im Prinzip respektiert werden müssen, notieren gleichwohl, daß US-Unternehmen eine aggressive Lizenzkampagne durchziehen. ( Quelle: ）
4. Das sagte er der Netzeitung, nachdem Teles angekündigt hatte, die Telekom wegen Verletzung ihrer Patentrechte zu verklagen. ( Quelle: Netzeitung vom 23.08.2002）
5. Schlingensief, der auch stellvertretender Vorsitzender des Verbandes Forschender Arzneimittelhersteller (VFA) ist, befürchtet eine Aushöhlung der Patentrechte. ( Quelle: Tagesspiegel vom 04.12.2004）
6. Einigung über Patentrecht // Die USA und Brasilien haben ihren Streit über Patentrechte für Aids-Medikamente beigelegt. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 27.06.2001）
7. Durch angehäufte Patentrechte ließen sich dort missliebige kleinere Wettbewerber ebenso wie die freie Softwareszene rund um das Betriebssystem Linux in Schach halten, so Sommer. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 11.06.2005）
8. Das Düsseldorfer Landgericht solle entscheiden, dass keine Patentrechte verletzt werden. ( Quelle: Netzeitung vom 23.08.2002）
9. Der darauf folgende, jahrelange erbitterte Streit, bei dem es neben der Ehre auch um die Patentrechte für Aids-Tests ging, wurde 1994 mit einem Kompromiß beigelegt, so daß beide Länder einen Teil des Gewinnes erhalten. ( Quelle: Berliner Zeitung 1998）
10. Damit sollen die Patentrechte besonders der großen US-Pharmaunternehmen geschützt werden. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 01.09.2003）