1. Nach einer Studie des amerikanischen National Bureau of Economic Research kostet die Anmeldung eines Patents in den Vereinigten Staaten etwa 15 000 bis 100 000 Dollar, in Europa sind es knapp 30 000 Euro. ( Quelle: Die Zeit (25/2002)）
2. Sanofis Ziel sei es, bis 2007/08 sicherzustellen, jedes Auslaufen eines Patents am Markt für Generika nutzen zu können. ( Quelle: Die Welt vom 02.03.2005）
3. Das würde - ebenso wie sonst mögliche Arrangements zwischen Entnehmer und Berechtigten - zumindest eingeschränkt, wenn auch Dritte wegen einer widerrechtlichen Entnahme die Nichtigerklärung des Patents betreiben könnten. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift）
4. Jetzt drohen sie damit, die Lizenzen des Patents ins Ausland zu verkaufen. ( Quelle: Die Welt Online vom 19.05.2002）
5. Die eigentliche Tätigkeit führte, was für ABM-Stellen nach Aussagen des Arbeitsamts nicht zulässig ist, zur Anmeldung eines Patents, das durch die privatwirtschaftliche AUF übernommen wurde. ( Quelle: Berliner Zeitung 1996）
6. Gegenstand des Patents ist das Biegescharnier. ( Quelle: FAZ 1994）
7. Dieser machte eine Verletzung seines Patents geltend und wollte den weiteren Vertrieb verbieten lassen. ( Quelle: Hamburger Abendblatt vom 13.02.2005）
8. Ein berüchtigtes Beispiel ist der Versuch der British Telecom, auf der Basis eines 13 Jahre alten Patents das Recht am Hyperlink - also der Verknüpfung von Internet-Seiten - für sich zu reklamieren. ( Quelle: Die Zeit (25/2002)）
9. Dem Patentamt warf Then "Desorientierung und Verwirrung" vor, wenn es sich auf eine rein rechtliche Position zurück ziehe, wonach die Erteilung eines Patents nicht gleichzeitig die Genehmigung für eine Vermarktung darstelle. ( Quelle: ）
10. Nach Erteilung eines europäisches Patents kann jeder dagegen Einspruch erheben, erklärt Osterwalder zum Vorgang, innerhalb einer Frist von neun Monaten. ( Quelle: DIE WELT 2000）