Petitionsausschuß

  1. Zu klären seien vor allem Kompetenz und Profil der Kommission sowie ihr Verhältnis zu dem Petitionsausschuß des Landtages und zu den Landesbeauftragten. ( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
  2. Die Neckarwerke hätten somit Fakten geschaffen, ehe der Petitionsausschuß darüber befunden habe. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)
  3. Martina Leistenschneider, Mitglied im Petitionsausschuß, wird den CDU-Arbeitskreis Petitionen leiten. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1991)
  4. Pastor Matutis hat sich jetzt an den Petitionsausschuß des Abgeordnetenhauses und an das Europaparlament gewandt. ( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
  5. Bürger aus den neuen Ländern wenden sich doppelt so häufig an den Petitionsausschuß des Bundestags wie Bürger aus der alten Bundesrepublik. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
  6. Der Petitionsausschuß des Deutschen Bundestages hat sich erneut für den Erhalt des Palastes der Republik in Berlin ausgesprochen. ( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
  7. Die Bundesregierung und die Behörden des Bundes haben dem Petitionsausschuß Akten vorzulegen, Zutritt zu Einrichtungen zu erlauben und Auskünfte zu erteilen, damit die Vorbereitung zur Lösung der Beschwerden getroffen werden können. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
  8. Auch der Petitionsausschuß des Bundestags hat inzwischen die Bundesregierung aufgefordert, den selbstorganisierten Pflegebetrieben der Behinderten bis zu einer endgültigen Regelung Bestandsschutz zu gewährleisten. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
  9. Neben den unzähligen ernsthaften Anfragen erreichten den Petitionsausschuß auch skurrile Eingaben. ( Quelle: Die Welt Online vom 09.12.2004)
  10. Der angerufene Petitionsausschuß des Landtages erklärte sich für "nicht befugt", in schwebende Gerichtsverfahren einzugreifen. ( Quelle: Berliner Zeitung 1996)