Der Protest richtete sich gegen die vom iranischen Parlament beschlossene Verschärfung des Pressegesetzes.
( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
Nach § 10 des Berliner Pressegesetzes sind wir unabhängig vom Wahrheitsgehalt einer Gegendarstellung zu deren Abdruck verpflichtet.
( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
Angeblich ist der Inhalt strafbar und verstößt gegen Paragraph 16 des Pressegesetzes.
( Quelle: Junge Welt 2000)
Die CDU hatte die Änderung des Pressegesetzes gefordert, nachdem die SPD-Verlagsgesellschaft DDVG die Mehrheit an der Frankfurter Rundschau übernommen hatte.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 14.12.2005)
Der Präsident konnte eine Verschärfung des Pressegesetzes deshalb nicht verhindern - die Gerichte werden von den politischen Gegnern beherrscht.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 20.08.2001)
Die Zeitung wird in Kairo gedruckt und fast ausschließlich in Ägypten verbreitet, hat jedoch ihren Firmensitz in Zypern, um die Zwänge des Pressegesetzes zu umgehen.
( Quelle: TAZ 1997)