1. Der Kl. hebt sich auch durch besonders schwierige Tätigkeiten und die Bedeutung seines Aufgabengebietes aus der VergGr. IVa Fallgruppe 11 BAT heraus, weil er das Tätigkeitsbeispiel der in Bezug genommenen Protokollnotiz Nr. 32f erfüllt. ( Quelle: Arbeitsrechtliche Praxis）
2. Die Regierung hat in einer Protokollnotiz zugesagt, den Bundestag im Fall einer signifikanten Erhöhung der Zahl der eingesetzten Soldaten zu unterrichten. ( Quelle: Spiegel Online vom 13.11.2004）
3. Unter diesem Blickwinkel liegt der Schwerpunkt der Protokollnotiz beim Abschluß des Arbeitsvertrages und erfordert zu diesem Zeitpunkt die Erfüllung aller Wirkungsvoraussetzungen. ( Quelle: Arbeitsrechtliche Praxis）
4. Baden verwies auf eine Protokollnotiz von einem Treffen mit DB-Managern Ende 1998: Danach dürfe die Decke als wichtiges Gestaltungselement notfalls auch teurer ausfallen - wenn nur das Gesamtbudget eingehalten werde. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 20.10.2005）
5. Ergebnisse des vorausgegangenen Erfahrungsaustausches und der immer wieder vorgetragene Wunsch nach einem Informationsnetz für europäische Kommunalpolitikerinnen wurden nur als Protokollnotiz zugelassen. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992）
6. Die Bundesregierung solle in einer Protokollnotiz klarstellen, dass über einen möglichen weitergehenden Einsatz der Bundeswehr der Bundestag beziehungsweise der Verteidigungs- und Auswärtige Ausschuss erneut befasst werden. ( Quelle: Spiegel Online vom 23.10.2003）
7. Die in der Protokollnotiz enthaltenen Arbeitszeitregelungen seien nicht eigenständig kündbar. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996）
8. Zusätzl. sei darauf hingewiesen, daß die Umsetzung der Protokollnotiz Nr. 1 angesichts eines fehlenden Umrechnungsmaßstabs zu erhebl. praktischen Problemen führt. ( Quelle: Arbeitsrechtliche Praxis）
9. Dies geht aus einer Protokollnotiz des Senats vom 22. Februar hervor, die der Berliner Zeitung vorliegt. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 04.03.2005）
10. Und zwar durch Einarbeitung einer Protokollnotiz in der Beschlussempfehlung des federführenden Auswärtigen Ausschuss, wie SPD-Vizefraktionschef Gernot Erler erklärte. ( Quelle: Spiegel Online vom 23.10.2003）