Rüstungsexporte

  1. Der Staatsminister, der früher so links und friedensbewegt war, hat schlicht keine Lust, sich für Rüstungsexporte beschimpfen zu lassen, könnten sie denken. ( Quelle: Welt 1999)
  2. "Wir haben einen grundsätzlichen Konflikt über Rüstungsexporte in der Koalition", sagte sie am Freitag der "Berliner Zeitung". ( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
  3. Die PDS-Abgeordnete Petra Pau sagte, früher hätten für SPD und Grüne Krisengebiete und Menschenrechtsverletzungen als Ausschlusskriterien für Rüstungsexporte gegolten. ( Quelle: Tagesschau Online vom 22.10.2004)
  4. Attackiert werden die deutschen Rüstungsexporte, insbesondere Schröders Bereitschaft, das Waffenembargo gegenüber China zu lockern. ( Quelle: Tagesspiegel vom 27.03.2005)
  5. SPD-Abrüstungsexperte Rolf Mützenich sagte der Berliner Zeitung, im Rüstungsexportbericht der Bundesregierung müsse klargestellt werden, warum das Finanzvolumen der Rüstungsexporte weiterhin relativ hoch sei. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 14.12.2005)
  6. Die neue Formulierung soll sicherstellen, dass Rüstungsexporte tatsächlich nur in Länder gehen, in denen die Menschenrechte nicht eklatant verletzt werden. ( Quelle: Tagesspiegel 1999)
  7. Für Rüstungsexporte war der Bundessicherheitsrat zuständig. ( Quelle: Die Welt vom 27.07.2005)
  8. Deutschland lehnt Rüstungsexporte an Taiwan weiterhin grundsätzlich ab. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 26.04.2001)
  9. Sie forderte von der Bundesregierung mehr Transparenz bei Entscheidungen über Rüstungsexporte. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 11.12.2002)
  10. Die "Quelle Balanian" sei deshalb an eine Abteilung abgegeben worden, die nicht für Rüstungsexporte zuständig ist. ( Quelle: TAZ 1996)