Der Staatsminister, der früher so links und friedensbewegt war, hat schlicht keine Lust, sich für Rüstungsexporte beschimpfen zu lassen, könnten sie denken.
( Quelle: Welt 1999)
"Wir haben einen grundsätzlichen Konflikt über Rüstungsexporte in der Koalition", sagte sie am Freitag der "Berliner Zeitung".
( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
Die PDS-Abgeordnete Petra Pau sagte, früher hätten für SPD und Grüne Krisengebiete und Menschenrechtsverletzungen als Ausschlusskriterien für Rüstungsexporte gegolten.
( Quelle: Tagesschau Online vom 22.10.2004)
Attackiert werden die deutschen Rüstungsexporte, insbesondere Schröders Bereitschaft, das Waffenembargo gegenüber China zu lockern.
( Quelle: Tagesspiegel vom 27.03.2005)
SPD-Abrüstungsexperte Rolf Mützenich sagte der Berliner Zeitung, im Rüstungsexportbericht der Bundesregierung müsse klargestellt werden, warum das Finanzvolumen der Rüstungsexporte weiterhin relativ hoch sei.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 14.12.2005)
Die neue Formulierung soll sicherstellen, dass Rüstungsexporte tatsächlich nur in Länder gehen, in denen die Menschenrechte nicht eklatant verletzt werden.
( Quelle: Tagesspiegel 1999)
Für Rüstungsexporte war der Bundessicherheitsrat zuständig.
( Quelle: Die Welt vom 27.07.2005)
Deutschland lehnt Rüstungsexporte an Taiwan weiterhin grundsätzlich ab.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 26.04.2001)
Sie forderte von der Bundesregierung mehr Transparenz bei Entscheidungen über Rüstungsexporte.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 11.12.2002)
Die "Quelle Balanian" sei deshalb an eine Abteilung abgegeben worden, die nicht für Rüstungsexporte zuständig ist.
( Quelle: TAZ 1996)