Rüstungsexporte

  1. Das Verteidigungsministerium erklärte, es habe seit der Rückkehr Jugoslawiens in die UN vor zwei Jahren keine Rüstungsexporte an den Irak genehmigt. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 24.10.2002)
  2. Wie gehabt: Die Unterstützung von Diktatoren (zum Beispiel Rüstungsexporte) ist bei unserer Wirtschafts- und Politikelite kein ethisches Problem. ( Quelle: TAZ 1997)
  3. Dies sei nicht mit den deutschen Regeln vereinbar, die Rüstungsexporte in Spannungsgebiete verbieten. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 18.06.2005)
  4. Roth sagte "Rüstungsexporte in ein Land, in dem mit einer Zunahme von Spannungen zu rechnen ist, darf es nicht geben." ( Quelle: Spiegel Online vom 08.04.2005)
  5. Dazu erklärt Thomas Klein, Sprecher der in Wiesbaden ansässigen bundesweiten Kampagne gegen Rüstungsexporte, gegenüber jW: "Diese erneute Lüge der Bundesregierung ist erstaunlich. ( Quelle: Junge Welt 1999)
  6. Die reinen Rüstungsexporte machen zwar mit umgerechnet rund 266 Millionen Mark lediglich 0,3 Prozent der gesamten Warenausfuhr der Schweiz aus. ( Quelle: TAZ 1997)
  7. Das gilt auch für gemeinsame Rüstungsexporte. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
  8. Wegen des Verdachts illegaler Rüstungsexporte ermitteln die Staatsanwaltschaften in München, Berlin und Stuttgart in mehreren Fällen gegen deutsche Geschäftsleute. ( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
  9. Möglich wäre auch, dass der Bundessicherheitsrat, bisher hauptsächlich zuständig für Rüstungsexporte, eine neue Rolle als Kontroll- und Steuerungsgremium für die Terror-Abwehr bekommt. ( Quelle: Spiegel Online vom 29.10.2005)
  10. Zugleich hat Schröder damit aber auch in der eigenen Partei die Grundsatzdebatte um Rüstungsexporte eskaliert. ( Quelle: Welt 1999)