Das Verteidigungsministerium erklärte, es habe seit der Rückkehr Jugoslawiens in die UN vor zwei Jahren keine Rüstungsexporte an den Irak genehmigt.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 24.10.2002)
Wie gehabt: Die Unterstützung von Diktatoren (zum Beispiel Rüstungsexporte) ist bei unserer Wirtschafts- und Politikelite kein ethisches Problem.
( Quelle: TAZ 1997)
Dies sei nicht mit den deutschen Regeln vereinbar, die Rüstungsexporte in Spannungsgebiete verbieten.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 18.06.2005)
Roth sagte "Rüstungsexporte in ein Land, in dem mit einer Zunahme von Spannungen zu rechnen ist, darf es nicht geben."
( Quelle: Spiegel Online vom 08.04.2005)
Dazu erklärt Thomas Klein, Sprecher der in Wiesbaden ansässigen bundesweiten Kampagne gegen Rüstungsexporte, gegenüber jW: "Diese erneute Lüge der Bundesregierung ist erstaunlich.
( Quelle: Junge Welt 1999)
Die reinen Rüstungsexporte machen zwar mit umgerechnet rund 266 Millionen Mark lediglich 0,3 Prozent der gesamten Warenausfuhr der Schweiz aus.
( Quelle: TAZ 1997)
Das gilt auch für gemeinsame Rüstungsexporte.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
Wegen des Verdachts illegaler Rüstungsexporte ermitteln die Staatsanwaltschaften in München, Berlin und Stuttgart in mehreren Fällen gegen deutsche Geschäftsleute.
( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
Möglich wäre auch, dass der Bundessicherheitsrat, bisher hauptsächlich zuständig für Rüstungsexporte, eine neue Rolle als Kontroll- und Steuerungsgremium für die Terror-Abwehr bekommt.
( Quelle: Spiegel Online vom 29.10.2005)
Zugleich hat Schröder damit aber auch in der eigenen Partei die Grundsatzdebatte um Rüstungsexporte eskaliert.
( Quelle: Welt 1999)