Rüstungsexportrichtlinien

  1. Die nationalen Rüstungsexportrichtlinien sollen "ergänzt" und eine europäische Harmonisierung angestrebt werden. ( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
  2. Claudia Roth: Wie sie wissen sind nicht zuletzt über die Auseinandersetzungen, ob in die Türkei deutsche Panzer geliefert werden können unsere Rüstungsexportrichtlinien verändert und verschärft worden. ( Quelle: Tagesschau vom 21.04.2005)
  3. Diese Mordsgeschäfte verstoßen gegen die neu gefassten Rüstungsexportrichtlinien, in denen Menschenrechtskriterien festgeschrieben sind. ( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
  4. Um dies zu ändern, fordert die Studie, die Rüstungsexportbestimmungen des Außenwirtschaftsgesetzes mit denen des strengeren Kriegswaffenkontrollgesetzes zusammenzuführen und die eigenen Rüstungsexportrichtlinien aus dem Jahr 2000 konsequenter anzuwenden. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 09.03.2005)
  5. Grundsätzlich muß man aber sagen, daß das Wort "Menschenrechte" in den Rüstungsexportrichtlinien der alten Bundesregierung gar nicht auftauchte. ( Quelle: Junge Welt 2000)