Die nationalen Rüstungsexportrichtlinien sollen "ergänzt" und eine europäische Harmonisierung angestrebt werden.
( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
Claudia Roth: Wie sie wissen sind nicht zuletzt über die Auseinandersetzungen, ob in die Türkei deutsche Panzer geliefert werden können unsere Rüstungsexportrichtlinien verändert und verschärft worden.
( Quelle: Tagesschau vom 21.04.2005)
Diese Mordsgeschäfte verstoßen gegen die neu gefassten Rüstungsexportrichtlinien, in denen Menschenrechtskriterien festgeschrieben sind.
( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
Um dies zu ändern, fordert die Studie, die Rüstungsexportbestimmungen des Außenwirtschaftsgesetzes mit denen des strengeren Kriegswaffenkontrollgesetzes zusammenzuführen und die eigenen Rüstungsexportrichtlinien aus dem Jahr 2000 konsequenter anzuwenden.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 09.03.2005)
Grundsätzlich muß man aber sagen, daß das Wort "Menschenrechte" in den Rüstungsexportrichtlinien der alten Bundesregierung gar nicht auftauchte.
( Quelle: Junge Welt 2000)