Der Autor will erreichen, daß die Lausitzer Braunkohle AG (Laubag) einen neuen Rahmenbetriebsplan ohne die Abbaggerung des im zweisprachigen Siedlungsgebiet liegenden Ortes Horno (Spree-Neiße) aufstellen muß.
( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
Im Streit zwischen Höhn und Clement geht es um die Frage, ob mit dem Rahmenbetriebsplan auch die wasserrechtlichen Probleme des Mammutprojekts abschließend geklärt sind.
( Quelle: Welt 1997)
Die Klage gegen den Rahmenbetriebsplan ist das zur Zeit letzte laufende Gerichtsverfahren gegen Garzweiler II. Ob es am Dienstag schon zu einer Urteilsverkündung kommt, ist offen.
( Quelle: Aachener Zeitung vom 06.06.2005)
Sechs Kläger, darunter der Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) und die Immerather St.- Lambertus-Gemeinde von Pfarrer Salentin, haben den Rahmenbetriebsplan für Garzweiler II angefochten.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 07.12.2001)
Über die Hürde Rahmenbetriebsplan, die im übrigen nicht entscheidend dafür ist, ob die Bagger im Jahr 2006 wirklich loslegen, müssen die Grünen in den nächsten Monaten springen - ganz gleich ob mit oder ohne Rau.
( Quelle: TAZ 1997)
Die Arbeiten zur Abteufung der Schächte haben aufgrund von weiteren Betriebsplanzulassungen, die - ebenso wie der Rahmenbetriebsplan - vom Kl. angefochten worden sind, begonnen.
( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
Das Gericht widersprach der Meinung des BUND, dass der Rahmenbetriebsplan nicht ohne Planfeststellungsverfahren und Umweltverträglichkeitsprüfung hätte zugelassen werden dürfen.
( Quelle: Aachener Zeitung vom 08.06.2005)
Zu den Unterzeichnern gehört die Bürgerinitiative Bergbaubetroffener (BIB) Niederrhein, die sich gegen einen neuen Rahmenbetriebsplan der Zeche in Duisburg-Walsum wehrt.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 26.02.2002)
Rahmenbetriebsplan und wasserrechtliche Genehmigung müssen nach Recht und Gesetz von der Landesregierung geprüft werden.
( Quelle: TAZ 1997)
Der Bundestrend sei schlecht gewesen und natürlich habe es an der Auseinandersetzung um den Rahmenbetriebsplan der Zeche gelegen.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 27.02.2003)