Ratifizierungsverfahren

  1. Deutschland steht damit in der ersten Reihe der Länder, die das Ratifizierungsverfahren in Gang gesetzt haben. ( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
  2. Es wurde den Mitgliedsländern aber überlassen, das Ratifizierungsverfahren wie ursprünglich geplant fortzusetzen. ( Quelle: Tagesschau vom 07.07.2005)
  3. Das Ratifizierungsverfahren solle nicht komplett abgebrochen, sondern unterbrochen werden. ( Quelle: Yahoo News vom 03.06.2005)
  4. Mit anderen Worten: Kommission und Parlament sollen sich mit ihren nicht unerheblichen finanziellen und materiellen Mitteln in die nationalen Ratifizierungsverfahren einmischen, um den Verfassungsbefürwortern den Rücken zu stärken. ( Quelle: )
  5. In den 25 Bürgerforen soll - unabhängig von den Ratifizierungsverfahren - zeitgleich über die Zukunft Europas diskutiert werden. ( Quelle: Spiegel Online vom 23.06.2005)
  6. Man könne nicht einerseits Kompetenzen nach Brüssel abgeben, um diese dann im Ratifizierungsverfahren wieder einschränken zu wollen. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 11.01.2005)
  7. Hinsichtlich der Fischereirechte, bei denen sich vor allem Spanien und Norwegen unversöhnlich gegenüberstanden, müssen die Unterhändler beider Seiten die heimischen Ratifizierungsverfahren berücksichtigen. ( Quelle: FAZ 1994)
  8. Nach dem Nein der Franzosen und der Niederländer zur EU-Verfassung hat die EU-Kommission vor "einseitigen Entscheidungen" zum weiteren Ratifizierungsverfahren gewarnt. ( Quelle: Yahoo News vom 07.06.2005)
  9. Auch das "Nein" der Dänen zum Maastricht-Abkommen sei kein Hindernis für das Ratifizierungsverfahren. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)