Rechtens

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  1. "Eine kollektive Entlassung ist nur Rechtens, wenn die Produktion auch wirklich eingestellt wird; Grundig verlagert sie jedoch nur ein paar Meter weiter in eine andere Fabrikhalle." ( Quelle: TAZ 1997)
  2. Parallel zu den Stuttgarter Verhandlungen wird das Oberlandesgericht Dresden beraten, ob der Kapitalschnitt der Sachsenmilch von Oktober 1994 Rechtens gewesen ist. ( Quelle: Welt 1996)
  3. In Deutschland ist Bestechung Rechtens, zumindest die von Abgeordneten. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
  4. Die erste, vom Landratsamt höchst selbst genehmigte bauliche Veränderung sei schon nicht Rechtens gewesen. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
  5. Das Bundesverfassungsgericht hat die Einführung der Rechtschreibreform für Rechtens erklärt. ( Quelle: Welt 1998)
  6. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof München hatte das vom Landratsamt Passau erlassene Verbot für den in Pokking vorgesehnen NPD-Bundesparteitag am Freitag abend aus Sicherheitsgründen für Rechtens erklärt. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1993)
  7. Vergnügungsstätten im Kerngebiet sind Rechtens - Stellplatzverordnung zieht nicht. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)
  8. Allerdings: Auch wenn die Richter im nun ausstehenden Hauptsacheverfahren die Seiterssche Maßnahme gegen rechts für Rechtens erklären, so bleiben Zweifel an der Wirksamkeit des Verbotes extremistischer Gruppierungen doch bestehen. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1993)
  9. Nachdem ein Vergleich zwischen den Parteien gescheitert ist, muß das Aachener Landgericht am 8. Juni entscheiden, ob die Abberufung Hildmanns Ende vorigen Jahres Rechtens war. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1993)
  10. Bei zwei Gegenstimmen gaben die obersten Richter die Erlaubnis für die Zeit, bis ein endgültiges Urteil ergeht, ob die Repatriierung ohne vorherige Anhörung Rechtens ist. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
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