"Eine kollektive Entlassung ist nur Rechtens, wenn die Produktion auch wirklich eingestellt wird; Grundig verlagert sie jedoch nur ein paar Meter weiter in eine andere Fabrikhalle."
( Quelle: TAZ 1997)
Parallel zu den Stuttgarter Verhandlungen wird das Oberlandesgericht Dresden beraten, ob der Kapitalschnitt der Sachsenmilch von Oktober 1994 Rechtens gewesen ist.
( Quelle: Welt 1996)
In Deutschland ist Bestechung Rechtens, zumindest die von Abgeordneten.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
Die erste, vom Landratsamt höchst selbst genehmigte bauliche Veränderung sei schon nicht Rechtens gewesen.
( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
Das Bundesverfassungsgericht hat die Einführung der Rechtschreibreform für Rechtens erklärt.
( Quelle: Welt 1998)
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof München hatte das vom Landratsamt Passau erlassene Verbot für den in Pokking vorgesehnen NPD-Bundesparteitag am Freitag abend aus Sicherheitsgründen für Rechtens erklärt.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1993)
Vergnügungsstätten im Kerngebiet sind Rechtens - Stellplatzverordnung zieht nicht.
( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)
Allerdings: Auch wenn die Richter im nun ausstehenden Hauptsacheverfahren die Seiterssche Maßnahme gegen rechts für Rechtens erklären, so bleiben Zweifel an der Wirksamkeit des Verbotes extremistischer Gruppierungen doch bestehen.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1993)
Nachdem ein Vergleich zwischen den Parteien gescheitert ist, muß das Aachener Landgericht am 8. Juni entscheiden, ob die Abberufung Hildmanns Ende vorigen Jahres Rechtens war.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1993)
Bei zwei Gegenstimmen gaben die obersten Richter die Erlaubnis für die Zeit, bis ein endgültiges Urteil ergeht, ob die Repatriierung ohne vorherige Anhörung Rechtens ist.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)