Rechtlich sehe die Bundesregierung in der Ausreise Honeckers einen Verstoß gegen den Vertrag über die vorläufige Stationierung der sowjetischen Truppen, sagte Regierungssprecher Vogel.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1991)
Rechtlich sind Sie nicht dazu verpflichtet, die Höhe des alten Gehaltes auszuplaudern.
( Quelle: Die Zeit (43/2003))
"Rechtlich haben wir uns nichts vorzuwerfen", so Kathrin Kloß.
( Quelle: Berliner Zeitung 1996)
"Rechtlich werden wir dagegen nichts sagen können.
( Quelle: Welt 1999)
"Rechtlich kann man gegen so ein Faltblatt nichts sagen", betonte der Rechtsanwalt Bernd Rasehorn.
( Quelle: TAZ 1996)
Rechtlich sei sogar eine Strafanzeige gegen den öffentlichen Arbeitgeber möglich.
( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
Rechtlich sei die Stadtwerke-Holding verpflichtet, eine Wertberichtigung vorzunehmen, wenn der in den Büchern geführte Aktienwert ein Jahr lang nicht erreicht wird.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 01.04.2003)
Rechtlich problematisch ist auch der angestrebte Rückzug aus der Wiederaufarbeitung abgebrannter Brennelemente in Frankreich und Großbritannien.
( Quelle: Welt 1998)
Rechtlich könnten sie das Reformpaket sogar blockieren, woran aber auch Grabner derzeit nicht denkt: "Aber wir lassen uns nicht über den Tisch ziehen."
( Quelle: Welt 1999)
Rechtlich ist es einfach so, dass es um völkerrechtliche Verpflichtungen geht, die Anordnungen des Gerichtshofes zu befolgen.
( Quelle: Die Zeit (14/2001))