Prodi hatte zuvor mit der Interview-Äußerung "Rechtlich ist die Ratifizierung des Nizza-Vertrages nicht nötig für die Erweiterung" für Furore gesorgt.
( Quelle: DIE WELT 2001)
Rechtlich nicht bindend Trotz solcher Unwägbarkeiten haben Patientenverfügungen seit einem Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) vor drei Jahren deutlich mehr Gewicht.
( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
Rechtlich, so der Schorndorfer Baubürgermeister, wäre der Einbau der samt Lager- und Dosierstation 80000 Mark teuren Anlage zwar nicht zwingend gewesen.
( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
Rechtlich wertete Staatsanwalt Friedrich diese Kontoübertragungen als Unterschlagung.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
Rechtlich verbindlich werden diese neuen Regeln aber nicht sein.
( Quelle: Die Welt vom 01.03.2005)
Rechtlich, so werde betont, sei der Verband nach dem so genannten Ballungsraumgesetz nur für Planungsaufgaben zuständig.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 05.09.2002)
Rechtlich, so Wahlleiter Jochen Schilling, sei der Jugendgemeinderat ohnehin nicht in der Kommunalordnung verankert.
( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)
Rechtlich ist alles völlig korrekt, die Soukovas müssen zurück nach Russland.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 31.03.2001)
Rechtlich gehört man zwar nicht zum offiziellen Fünfer-Club der Atomwaffenbesitzer, doch materiell und von den technischen Voraussetzungen her sind beide Staaten eindeutig keine reinen Nicht-Atommächte.
( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
Nicht lachen: Rechtlich ist das theoretisch möglich.
( Quelle: Spiegel Online vom 05.06.2002)