Rechtlich sei an seinen Tätigkeiten aber absolut nichts auszusetzen, betonte Gabriel.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 08.02.2005)
Rechtlich hat sich nichts geändert: Sie dürfen nicht.
( Quelle: TAZ 1997)
"Rechtlich", sagt Behördenvize Murck, "können wir nicht verhindern, dass sich jemand aus Deutschland in Kampfgebiete anderer bewegt und dort möglicherweise amerikanische Soldaten erschießt."
( Quelle: Die Zeit (49/2003))
"Rechtlich reicht das nicht aus, solche Abmachungen gehören in den Mietvertrag", so auch Jugendstadtrat Peter Siele (CDU).
( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
Rechtlich kann sich die Kontrollbehörde stur stellen, moralisch kaum.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 20.06.2005)
Rechtlich hat Euskadi die weitgehendste Autonomie aller Regionen in Spanien.
( Quelle: Junge Welt vom 15.05.2001)
Rechtlich gesehen wäre jedoch eine Änderung des Sparkassengesetzes von Mecklenburg-Vorpommern nötig, um eine Übernahme zu ermöglichen.
( Quelle: Tagesschau Online vom 26.11.2003)
Rechtlich gleichgestellt wurden sie erst mit der demokratischen Verfassung von 1978.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 19.01.2005)
Rechtlich sei ein Votum in den Ausschüssen deswegen auch nicht verbindlich, politisch sei es aber von Bedeutung, sagte Nassauer.
( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
Rechtlich zuständig wäre das Verkehrsministerium.
( Quelle: Abendblatt vom 19.11.2004)