Rechtliche Bedenken gegen die Verwendung des Vermögens der DDR-Parteien für die Finanzierung der kommunalen Altschulden hat die Unabhängige Kommission Parteivermögen geäußert.
( Quelle: Berliner Zeitung 1996)
Rechtliche Schritte gegen HFS erwägt der Fleischer vorerst nicht, vielmehr werde er bei der Aufarbeitung des Vorfalls "sensibel" vorgehen, da eine zehnjährige Zusammenarbeit vereinbart ist.
( Quelle: Welt 1999)
Rechtliche Prüfungen haben offenbar ergeben, dass die geplante Trasse nicht mit dem deutschen und europäischen Naturschutzrecht vereinbar sein würde.
( Quelle: Abendblatt vom 30.09.2004)
"Rechtliche Regelungen über die Köpfe der Betroffenen hinweg sind kein Gewinn für unseren Rechtsstaat", so Kusch.
( Quelle: Die Welt vom 18.11.2005)
Rechtliche Schritte würden geprüft.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 10.08.2004)
Rechtliche Würdigung zum Sachverhalt Teil II.
( Quelle: Junge Welt 2000)
Zu den untersuchten Unternehmen gehöre auch VW. Rechtliche Schritte gegen das Wolfsburger Unternehmen könnten bereits in diesem Jahr erfolgen.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 21.06.2002)
Rechtliche Grundlage für die Überwachung sind die EU-Richtlinie über die Qualität der Badegewässer und die Badegewässerverordnung des Landes Brandenburg.
( Quelle: Die Welt Online vom 19.07.2003)
LEVERKUSEN - Rechtliche Schritte will Benfica Lissabon gegen Leverkusen einleiten.
( Quelle: BILD 1996)
Rechtliche Bedenken sind damit aus der Sicht von Biere ausgeräumt.
( Quelle: Berliner Zeitung 1999)