Kanther hat CSU-Rückhalt Rechtliche Änderungen wie etwa einen Abschiebeschutz für straffällige Ausländerkinder wollte er davon nicht ableiten.
( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
Rechtliche Grundlage war der Vorwurf der Nötigung der US-Soldaten, die wegen der Blockade zum Anhalten gezwungen worden waren.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1993)
Rechtliche Schritte erwägt der entlassene Bundeswehr-General Reinhard Günzel.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 14.08.2003)
Rechtliche Einschränkungen gelten für jeden Bauherrn.
( Quelle: Tagesspiegel vom 09.06.2004)
Rechtliche Ansprüche ließen sich daraus nicht ableiten.
( Quelle: Die Welt vom 15.08.2005)
Rechtliche Grundlage dafür ist ein Gesetz aus dem Jahre 1954.
( Quelle: Welt 1999)
Rechtliche Schwierigkeiten sehe sie dabei nicht.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 29.06.2004)
Schwerpunkte der Treffs sind: Rechtliche Beratung zum Arbeitsförderungsgesetz, Bundessozialhilfegesetz und allen benachbarten Rechtsgebieten wie Erziehungsgeld- oder Wohngeldgesetz.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
Rechtliche Bedenken gegen so etwas könnte es nicht geben, weil bereits die Modrow- Regierung die Schweigepflicht im wesentlichen aufgehoben hatte, und auch die Bundesregierung verkündete, diese Schweigepflicht gelte nicht mehr.
( Quelle: Junge Welt 2001)
Rechtliche Rahmenbedingungen für die Informationsgesellschaft hat am Freitag der Bundestag debattiert.
( Quelle: Berliner Zeitung 1997)