Rechtliche

  1. Kanther hat CSU-Rückhalt Rechtliche Änderungen wie etwa einen Abschiebeschutz für straffällige Ausländerkinder wollte er davon nicht ableiten. ( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
  2. Rechtliche Grundlage war der Vorwurf der Nötigung der US-Soldaten, die wegen der Blockade zum Anhalten gezwungen worden waren. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1993)
  3. Rechtliche Schritte erwägt der entlassene Bundeswehr-General Reinhard Günzel. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 14.08.2003)
  4. Rechtliche Einschränkungen gelten für jeden Bauherrn. ( Quelle: Tagesspiegel vom 09.06.2004)
  5. Rechtliche Ansprüche ließen sich daraus nicht ableiten. ( Quelle: Die Welt vom 15.08.2005)
  6. Rechtliche Grundlage dafür ist ein Gesetz aus dem Jahre 1954. ( Quelle: Welt 1999)
  7. Rechtliche Schwierigkeiten sehe sie dabei nicht. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 29.06.2004)
  8. Schwerpunkte der Treffs sind: Rechtliche Beratung zum Arbeitsförderungsgesetz, Bundessozialhilfegesetz und allen benachbarten Rechtsgebieten wie Erziehungsgeld- oder Wohngeldgesetz. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
  9. Rechtliche Bedenken gegen so etwas könnte es nicht geben, weil bereits die Modrow- Regierung die Schweigepflicht im wesentlichen aufgehoben hatte, und auch die Bundesregierung verkündete, diese Schweigepflicht gelte nicht mehr. ( Quelle: Junge Welt 2001)
  10. Rechtliche Rahmenbedingungen für die Informationsgesellschaft hat am Freitag der Bundestag debattiert. ( Quelle: Berliner Zeitung 1997)