Richterin Elisabeth Fehlhammer sagte am Donnerstag bei der mündlichen Verhandlung vor dem Amtsgericht München, sie werde sich der Rechtsauffassung der Anklage nicht anschließen.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 22.06.2001)
Im Senat wird diese Rechtsauffassung noch unter Verschluß gehalten.
( Quelle: Berliner Zeitung 1996)
Wenn ein Senat in einer solchen prinzipiellen Frage von der, wie es heißt, "tragenden" Rechtsauffassung des anderen Senats abzuweichen gedenkt, entscheidet das Plenum aus allen sechzehn Mitgliedern.
( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
Selbst wenn man der Rechtsauffassung des Kl. folgend die tarifl. Tätigkeitsmerkmale für den allgemeinen Verwaltungsdienst der jeweils ersten Fallgruppe heranzöge, wäre die Klage nicht begründet.
( Quelle: Arbeitsrechtliche Praxis)
Eine Urteilsbegründung des Arbeitsgerichts liegt zwar noch nicht vor, doch die IBM sieht sich nach dieser Entscheidung in ihrer Rechtsauffassung bestätigt, wie es in einer ersten Stellungnahme heißt.
( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
So werden diese Menschen auch weiterhin die Möglichkeit haben, deutsche Pässe zu erhalten und damit/ entgegen polnischer Rechtsauffassung - praktisch Doppelstaatsbürger sein.
( Quelle: TAZ 1991)
Middelhoff: Aufgrund ihrer Rechtsauffassung nur sehr begrenzt.
( Quelle: Welt 1999)
Aus dem Finanzministerium hieß es, der Bund bleibe bei seiner Rechtsauffassung.
( Quelle: Berliner Zeitung 1996)
Sehr viel deutlicher hatte die Staatsanwaltschaft allerdings bereits im November des vergangenen Jahres in einem bilanzierenden Vermerk ihre vorläufige Rechtsauffassung dargelegt und diese den Anwälten der Beschuldigten zur Stellungnahme zugeleitet.
( Quelle: DIE WELT 2001)
Das BaFin ist der Rechtsauffassung, daß dies nur formal zutreffe, die Finanzinstrumente tatsächlich für Rechnung der Anleger angeschafft würden, die als Kommanditisten an der Kommanditgesellschaft beteiligt sind.
( Quelle: Die Welt Online vom 24.11.2004)