Pressesprecher Franz Saller sieht zwar die Rechtsauffassung seines Hauses bestätigt, will aber bis zur Urteilsbegründung nichts dazu sagen.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
Dörig, mit, daß das Landgericht bereits bei seiner Entscheidung über die Eröffnung des Hauptverfahrens die Rechtsauffassung der Staatsanwaltschaft für schlüssig gehalten habe, wonach die Vorabzustimmungen als "nichtig" zu betrachten seien.
( Quelle: TAZ 1987)
Verteidiger Detlef Hartmann begründete engagiert, warum in diesem Prozeß die Rollen von Täter und Opfer vertauscht seien und zog eine historische Linie von der Rechtsauffassung des NS-Staatsrechtlers Carl Schmitt zu Fischers Gewaltpolitik.
( Quelle: Junge Welt 2000)
Es sei auch nicht zutreffend, dass er noch am Mittwoch bei einem Treffen mit den Ministerpräsidenten der ostdeutschen Länder eine andere Rechtsauffassung vertreten habe.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 25.03.2002)
Sollte diese Rechtsauffassung in den Folgeinstanzen Bestand haben, müßte das Land entweder die Mitarbeiter weiterbeschäftigen oder Schadenersatz zahlen.
( Quelle: Tagesspiegel 1998)
Nach dem Urteilsspruch gelte das Pflichtpfand entsprechend der Rechtsauffassung des Landes gleichermaßen für ausländische als auch inländische Getränkehersteller, sagte Umweltministerin Tanja Gönner (CDU).
( Quelle: Hamburger Abendblatt vom 25.05.2005)
Nach Rechtsauffassung der Bundesrepublik hingegen/ und das gilt auch für West-Berlin - ist Gisela W. aber keine Schwarzarbeiterin, sondern eine DDR-Pendlerin.
( Quelle: TAZ 1990)
Aus der Finanzverwaltung hieß es jedoch, man bleibe bei der Rechtsauffassung.
( Quelle: Die Welt Online vom 28.10.2004)
Dieser Rechtsauffassung sei das Gericht gefolgt, berichtete Thomas Terstappen vom Stua auf AZ-Anfrage.
( Quelle: Aachener Zeitung vom 17.11.2005)
Nicht zu den Anschaffungskosten rechnen - entgegen der Rechtsauffassung des FG - die Zinsen, die der Ersteher gem. § 49 IIZVG im Verteilungstermin ab dem Zuschlag auf das Bargebot zu entrichten hat.
( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)