Wörtlich heißt es im Entwurf: Organe, Organteile oder Gewebe dürfen nicht Gegenstand von Rechtsgeschäften sein, die auf Gewinnerzielung gerichtet sind.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
Gegen eine Weisung des senatsdominierten Aufsichtsrats der Gehag, daß Simon künftig die Gehag bei keinen "bedeutenden Rechtsgeschäften" vertreten solle, klagt Simon derzeit vor dem Landgericht.
( Quelle: TAZ 1997)
Er hat Alleinvertretungsbefugnis und ist berechtigt, die Gesellschaft bei der Vornahme von Rechtsgeschäften mit sich selbst oder als Vertreter Dritter uneingeschränkt zu vertreten.
( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
Die Bürger sollen vor Scharlatanen bewahrt werden, vor falschen Wegweisern im juristischen Dickicht, eine Art Verbraucherschutz in Rechtsgeschäften.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 06.08.2004)
Die Geschäftsführer sind von den Beschränkungen des 181 BGB befreit, d. h. befugt, die Gesellschaft bei Vornahme von Rechtsgeschäften mit sich selbst im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten zu vertreten.
( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
Erklärungen ist sogar umso fundierter, wenn sie in einer prozeßunabhängigen Phase oder zum eigenen Nachteil gemacht worden sind (vgl. A.Lüderitz, Auslegung von Rechtsgeschäften 1966, S. 337).
( Quelle: Arbeitsrechtliche Praxis)