1. Rechtsgrundlage für "Enduring Freedom" ist eine Resolution des UN-Sicherheitsrates vom September 2001, in der die Terroranschläge auf die USA als Bedrohung der internationalen Sicherheit verurteilt werden. ( Quelle: Magdeburger Volksstimme vom 29.09.2005）
2. Sie haben sich nicht zurückgezogen, trotz Manipulationsvorwürfen, trotz der Rechtsgrundlage im Deutschen Sport-Bund, die eine frühere Stasi-Tätigkeit verbietet. ( Quelle: Tagesspiegel vom 20.04.2005）
3. Die Regierung werde sich, so der Minister weiter, dafür einsetzen, daß das Gesetz noch in dieser Legislaturperiode verabschiedet wird, damit die DW auf einer zeitgenmäßen Rechtsgrundlage ihre Zukunftsaufgaben bewältigen könne. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1993）
4. Also, lesen wir unter dem Absatz 'Rechtsgrundlage': 'Eine Anordnung für den Einzelfall ist ein Gebot oder Verbot, das auch als Allgemeinverfügung an eine bestimmte oder bestimmbare Mehrheit von Personen gerichtet werden kann.' ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995）
5. Die Länderchefs hatten die Bundesjustizministerin ersucht, eine Rechtsgrundlage zu finden, damit Straftäter ihre Verbrechen nicht mehr vermarkten können. ( Quelle: Spiegel Online vom 04.09.2004）
6. Der Erklärungsgehalt der Aufforderung, die Aufzeichnung zu gestatten, erschöpft sich folglich darin, die Rechtsgrundlage für die Tonbandaufnahme und ihre gesellschaftsinterne Verwertung zu schaffen. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift）
7. Für die Einführung des Euro gibt es eine verbindliche Rechtsgrundlage. ( Quelle: Berliner Zeitung 1997）
8. Hier würden Millionen Euro ausgegeben, ohne dass es eine Rechtsgrundlage gebe. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 19.07.2004）
9. Auf den Volkszählungsmantelbögen nämlich steht als Rechtsgrundlage das Bundestatistikgesetz von 1980. ( Quelle: TAZ 1987）
10. Das habe "eine andere Rechtsgrundlage" geschaffen, die in ein schon abgeschlossenes Verfahren eingreife. ( Quelle: Berliner Zeitung 1995）