Jetzt gibt es ein Rechtsgutachten, wonach es erlaubt sein soll, zuerst die Stiftung und dann die GmbH zu gründen.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 04.06.2003)
Die IG Metall will heute ein Rechtsgutachten vorstellen.
( Quelle: Berliner Zeitung 1996)
Derzeit liegen zwei Rechtsgutachten mit unterschiedlichen Aussagen vor.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
Zehetmair hat deshalb bei Regierungschef Edmund Stoiber ein Rechtsgutachten des Justizministeriums angeregt, das klären soll, wie und wann Reaktorgegnern und Oppositionspolitikern das Recht auf Akteneinsicht verwehrt werden kann.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
Bisher wurden dem Tribunal an die hundert Fälle für eine Entscheidung, Schlichtung oder für ein Rechtsgutachten vorgelegt.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 12.03.2003)
Wir haben selbst jetzt ein Rechtsgutachten in Auftrag gegeben, das im Sommer herauskommen wird, und dann werden wir aufgrund des Rechtsgutachtens unsere politischen Bewertungen vornehmen.
( Quelle: Die Zeit (18/2002))
Der BUND beruft sich auf ein Rechtsgutachten des Tübinger Professors für öffentliches Recht Püttner, das eindeutig die Verfassungswidrigkeit der privaten Vorfinanzierung ergebe.
( Quelle: FAZ 1994)
Nach Angaben des Staatsministeriums wird der Regierungschef nach seiner Rückkehr aus dem Urlaub zunächst ein Rechtsgutachten des Justizministeriums über die Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes prüfen.
( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)
Wir sind optimistisch, daß unser Rechtsgutachten dort anerkannt wird.
( Quelle: TAZ 1997)
In einem Rechtsgutachten seien Zweifel geäußert worden, ob ein Schadenersatzanspruch bestehe, hieß es.
( Quelle: Tagesspiegel vom 12.12.2005)