1. Für diesen Fall hatte die Ruhrkohle sich bereits sicherheitshalber ein Rechtsgutachten besorgt, nach dem sie bis zu einem eventuellen Urteil keine zusätzlichen Rücklagen für die umstrittenen Beihilfezahlungen bilden müsse. ( Quelle: Berliner Zeitung 2000）
2. Unterstützung kam dabei von einem Rechtsgutachten des EU-Generalanwalts Philippe Leger über Immobiliengeschäfte an der Haustür. ( Quelle: Die Welt Online vom 29.09.2004）
3. Und auch die Verbraucherorganisation weiß, daß mit dem Rechtsgutachten der Einkaufsstreß nicht völlig gebannt ist. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992）
4. Zunächst soll durch ein Rechtsgutachten geklärt werden, ob die 22 Israelis als Ausländer überhaupt einen Anspruch auf Entschädigung wegen einer eventuellen Pflichtverletzung deutscher Behörden geltend machen können. ( Quelle: TAZ 1997）
5. Das Rechtsgutachten ist für die Richter zwar nicht verbindlich, sie folgen dem Generalanwalt aber in den allermeisten Fällen. ( Quelle: Welt 1997）
6. Das prominenteste Beispiel für diese Praxis und Stein des Anstosses in Baduras Rechtsgutachten ist das Berliner Willy-Brandt-Haus, die Parteizentrale der SPD. ( Quelle: DIE WELT 2000）
7. Eine Fülle von Rechtsgutachten der Stadt steht noch aus. ( Quelle: Berliner Zeitung 1998）
8. Die drei in dem Gremium vertretenen Parteien hatten vor der Sitzung zudem umfangreiche Rechtsgutachten präsentiert, die ihre jeweilige Position unterstützten. ( Quelle: Berliner Zeitung 2000）
9. Es handelt sich um Rechtsgutachten aus dem Justiz- und aus dem Verteidigungsministerium, eines datiert im August 2002, das andere im März 2003. ( Quelle: Die Zeit (25/2004)）
10. Im Fall Saadawi stachelte er den Mufti an, eine "Fatwa" (islamisches Rechtsgutachten) zu erlassen und schrieb dem Generalstaatsanwalt, dass Saadawis Aufforderung einem Abfall vom Glauben gleichkomme. ( Quelle: Die Welt 2001）