Berlins Wirtschaftssenator Elmar Pieroth (CDU), der für eine Aussetzung der Steuer plädiert, läßt unterdessen ein Rechtsgutachten erstellen.
( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
Wie die Zeitung "El País" berichtet, lag der Regierung zwei Wochen vor Beginn des Einmarsches ein Rechtsgutachten vor, das bis jetzt geheim gehalten wurde.
( Quelle: Sat1 vom 14.12.2005)
Von ihm stammt eine Fatwa, ein islamisches Rechtsgutachten, wonach der einst kommunistische Süden mit allen Mitteln zur Raison gebracht werden müsse - auch mit Gewalt.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 14.09.2001)
Vor Wochen schon hatten zwei Verwaltungsrechtler in einem Rechtsgutachten für die Düsseldorfer FDP Ähnliches behauptet.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 21.11.2002)
Zur umstrittenen Frage der Geschlechterquoterung auf Berufungslisten soll ein Rechtsgutachten in Auftrag gegeben werden, das eine neue Praxis juristisch absichern helfen soll:
( Quelle: TAZ 1989)
Über die Frage der Kurshoheit der einzelnen Börsen liege ein Rechtsgutachten vor.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
Zu diesem Schluß kommt ein Rechtsgutachten des Münchener Verfassungsrechtlers Peter Badura, das am Montag in Düsseldorf veröffentlicht wurde.
( Quelle: Tagesspiegel 1998)
Denn in einem am Donnerstag publik gewordenen Rechtsgutachten geht sogar die Bundesratsverwaltung davon aus, dass in diesem Fall die vier Brandenburger Stimmen ungültig wären, die das Zuwanderungsgesetz für die Mehrheit von 35 Stimmen braucht.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 22.03.2002)
Der Religionsgelehrte Ali bin Chudair el Chudair veröffentlichte kürzlich ein islamisches Rechtsgutachten (Fatwa), das eine Kriegsbeteiligung als ungesetzlich verwirft.
( Quelle: )
Jetzt soll ein Rechtsgutachten Klarheit bringen, ob wegen des Börsenprospektes Haftungsansprüche drohen.
( Quelle: Welt 1997)