Rechtsgutachten

  1. Zeitgleich mit der aktuellen Warnung präsentierte Schäfer am Donnerstag ein Rechtsgutachten über den Verbraucherschutz. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)
  2. Einem gestern vorgestellten Rechtsgutachten zufolge ist das HartzIV-Gesetz in zehn Punkten verfassungswidrig. ( Quelle: )
  3. PreussenElektra will seine Verfassungsbeschwerde dabei auch auf ein Rechtsgutachten stützen, wonach das Stromeinspeisungsgesetz schon wegen der fehlenden Zustimmung der EU-Kommission nicht rechtswirksam werden kann. ( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
  4. Untermauert sehen Piazolo und seine Mitstreiter ihre Befürchtungen durch ein Rechtsgutachten. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
  5. Erst gestern lag ein Rechtsgutachten vor, mit dem das Wirt-schaftsressort seine Position rechtlich untermauern wollte. ( Quelle: TAZ 1996)
  6. Gefordert wird in solchen Situationen dann ein Rechtsgutachten (Fatwa), das über die Legitimität eines herrschaftlichen Anspruchs urteilt. ( Quelle: Die Welt 2001)
  7. Eckpunkte für einen Gesetzentwurf hat das bayerische Kabinett beschlossen, das sich dabei auf ein Rechtsgutachten stützte. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
  8. "Das Rechtsgutachten stärkt die Position der Stadt gegenüber den Investoren", betonte auch Saskia Hüneke von der "Aktionsgemeinschaft für ein stadtverträgliches Potsdam-Center". ( Quelle: Tagesspiegel 1998)
  9. Der Branchenverband strebt zwar eine gütliche Einigung mit der Lufthansa an, gab aber vorsorglich ein Rechtsgutachten in Auftrag. ( Quelle: Die Zeit 1996)
  10. Fast vier Millionen Euro haben die Norderstedter Stadtwerke in den Jahren 1999 bis 2002 für Rechtsgutachten und Beraterverträge ausgegeben. ( Quelle: Abendblatt vom 25.02.2004)