Zeitgleich mit der aktuellen Warnung präsentierte Schäfer am Donnerstag ein Rechtsgutachten über den Verbraucherschutz.
( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)
Einem gestern vorgestellten Rechtsgutachten zufolge ist das HartzIV-Gesetz in zehn Punkten verfassungswidrig.
( Quelle: )
PreussenElektra will seine Verfassungsbeschwerde dabei auch auf ein Rechtsgutachten stützen, wonach das Stromeinspeisungsgesetz schon wegen der fehlenden Zustimmung der EU-Kommission nicht rechtswirksam werden kann.
( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
Untermauert sehen Piazolo und seine Mitstreiter ihre Befürchtungen durch ein Rechtsgutachten.
( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
Erst gestern lag ein Rechtsgutachten vor, mit dem das Wirt-schaftsressort seine Position rechtlich untermauern wollte.
( Quelle: TAZ 1996)
Gefordert wird in solchen Situationen dann ein Rechtsgutachten (Fatwa), das über die Legitimität eines herrschaftlichen Anspruchs urteilt.
( Quelle: Die Welt 2001)
Eckpunkte für einen Gesetzentwurf hat das bayerische Kabinett beschlossen, das sich dabei auf ein Rechtsgutachten stützte.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
"Das Rechtsgutachten stärkt die Position der Stadt gegenüber den Investoren", betonte auch Saskia Hüneke von der "Aktionsgemeinschaft für ein stadtverträgliches Potsdam-Center".
( Quelle: Tagesspiegel 1998)
Der Branchenverband strebt zwar eine gütliche Einigung mit der Lufthansa an, gab aber vorsorglich ein Rechtsgutachten in Auftrag.
( Quelle: Die Zeit 1996)
Fast vier Millionen Euro haben die Norderstedter Stadtwerke in den Jahren 1999 bis 2002 für Rechtsgutachten und Beraterverträge ausgegeben.
( Quelle: Abendblatt vom 25.02.2004)