Rechtsinstanz

  1. Sollte das von Bezirksrichter Eugen Bogen im US-Staat Mississippi gefällte Urteil auch bei dem für den 7. Juni angesetzten Prozeß vor der nächsthöheren Rechtsinstanz Bestand haben, könnte dies zu einer Prozeßlawine gegen die Zigarettenhersteller führen. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1993)
  2. Schließlich hatten die Vereinten Nationen 1993 der international besetzten Rechtsinstanz den Auftrag erteilt, Kriegsverbrechen in den Balkankonflikten zu untersuchen. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 02.04.2001)
  3. Vertreter der Arabischen Liga und der Islamischen Konferenz betonten, dass die oberste Rechtsinstanz der Vereinten Nationen durchaus zu einem solchen Gutachten berechtigt sei. ( Quelle: Tagesschau Online vom 26.02.2004)
  4. Der Bericht wird derzeit von einer Rechtsinstanz zur nächsten weitergereicht. ( Quelle: Die Welt 2001)
  5. Die UN-Vollversammlung hatte die Bewertung im vorigen Dezember bei der obersten Rechtsinstanz der Vereinten Nationen in Auftrag gegeben. ( Quelle: Tagesschau Online vom 10.07.2004)
  6. Das Rad läßt sich nicht stoppen; Schiedsrichters Immunität als letzte Rechtsinstanz ist unwiderbringlich dahin. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
  7. Die Tatsache aber, dass über die Rechtmäßigkeit der ICTY-Gründung bislang keine unabhängige internationale Rechtsinstanz befunden hat, stärkt die Position der Kritiker. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 03.09.2001)