Der Rechtsanwalt hatte deshalb mit einer Klage gedroht, die "nicht bös gemeint" war, "sondern nur Rechtsklarheit schaffen sollte".
( Quelle: DIE WELT 2000)
Im Hinblick auf die Bundestagsdebatte am Freitag sagte der Ärztekammerpräsident: 'Wir brauchen endlich Rechtsklarheit für die Transplantationsmedizin, damit jeder einzelne unvoreingenommen über seine Organspendebereitschaft entscheiden kann.'
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
Dem vermag der Senatschon aus Gründen der Rechtssicherheit und Rechtsklarheit nicht zu folgen.
( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
"Endlich Rechtsklarheit für die Transplantationsmedizin", freute sich der Präsident der Bundesärztekammer, Karsten Vilmar.
( Quelle: TAZ 1997)
Alle befürworteten ein Innenstadtzentrum, um mehr Einkaufsmöglichkeiten zu schaffen, und erhofften sich von der höheren Instanz Rechtsklarheit.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 26.08.2004)
Ostdeutsche Wohnungsgesellschaften müßten Rechtsklarheit erhalten, hieß es in der Länderkammer zur Billigung des Gesetzes, das von Berlin und Brandenburg eingeleitet wurde.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
Zunächst einmal hat jedoch der Bundesgerichtshof dahingehend Rechtsklarheit geschaffen, daß der Verkehr auf Autobahnen und vielbefahrenen Straßen nicht durch Blockaden zum Stillstand gebracht werden darf.
( Quelle: Welt 1995)
Der oberste deutsche Datenschützer fordert daher, Rechtsklarheit darüber herbeizuführen, "unter welchen Voraussetzungen überhaupt Videoüberwachung zulässig ist".
( Quelle: Welt 1997)
Der stellvertretende Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Bernhard Witthaut sagte, das Urteil schaffe Rechtsklarheit.
( Quelle: Spiegel Online vom 28.07.2005)
Dem entspricht, daß Sinn und Zweck der Bilanz zwar wirtschaftliche Bilanzinhalte erfordern, die Bilanz im Rechtssinne aber im Interesse von Rechtssicherheit und Rechtsklarheit gewichtige Einschränkungen vornehmen muß.
( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)