1. Dies sei nicht korrekt, das Papier habe dadurch keine Rechtskraft mehr. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992）
2. Da der Mann noch nicht verbeamtet ist, könnte er bei Rechtskraft des Urteils nicht mehr als Polizist arbeiten. ( Quelle: Die Welt Online vom 14.09.2004）
3. Das Urteil hat freilich noch keine Rechtskraft. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 28.06.2002）
4. Seit der Rechtskraft des Bebauungsplans vor etwa einem Jahr bereitet RWE Energie das Areal für die Ansiedlung zukunftsorientierter Betriebe vor. ( Quelle: OTS-Newsticker）
5. Eine Klausel im Wahlprüfungsgesetz, die die sofortige Rechtskraft der Entscheidung vorsah, ist nichtig. ( Quelle: ）
6. Das Unterhaltsvolumen, um das im Berufungsverfahren gestritten wurde und das als weiterer Schaden drohte, beläuft sich für die Zeit von Oktober 1992 bis zur Rechtskraft der Scheidung am 30. 6. 1994 auf weitere rd. 24900 DM. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift）
7. Maßgebl. für eine Beschränkung der Beschlußwirkungen auf den antragstellenden Gläubiger soll sein, daß der Beschluß rechtskraftfähig ist und die Rechtskraft grundsätzl. nur inter partes wirkt. ( Quelle: Arbeitsrechtliche Praxis）
8. Das Auflagenpapier ist dagegen nur eine politische Bekundung ohne Rechtskraft. ( Quelle: Berliner Zeitung 1994）
9. Vorausgesetzt, es bleibt beim Wahltermin 18. September: "Der Fahrplan erhält erst Rechtskraft, wenn der Bundespräsident das Parlament tatsächlich aufgelöst hat", betont Berres. ( Quelle: Die Welt vom 09.06.2005）
10. Der Ast. schuldet der Ag. ab September 1991, also dem ersten Monat nach der Rechtskraft des Scheidungsausspruches, monatlich 2116 DM, wovon 1713 DM auf den Elementarunterhalt und 403 DM auf den Vorsorgeunterhalt entfallen. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift）