Gegen das Urteil sind keine Rechtsmittel möglich.
( Quelle: Hamburger Abendblatt vom 14.05.2005)
Stegners Firma beruft sich dabei auf das Rechtsmittel des Eigentumsvorbehalts und sie ist nicht die einzige, die noch auf Geld für Stadionstühle wartet.
( Quelle: Die Welt vom 19.01.2005)
Es werde geprüft, Rechtsmittel einzulegen.
( Quelle: Die Welt 2001)
Eine Eon-Sprecherin sagte, das Unternehmen halte am Bau des Zwischenlagers fest und werde alle Rechtsmittel nutzen, um das im künftigen Bebauungsplan vorgesehene Verbot einer atomaren Nutzung für ungültig erklären zu lassen.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 11.12.2001)
Meine Mandanten haben mich beauftragt, jedes in Deutschland zulässige Rechtsmittel zu ergreifen, um dieses Vorgehen in Italien juristisch zu bewerten.
( Quelle: Junge Welt vom 11.08.2001)
Die Anfechtung des Auslieferungsbeschlusses des Obersten Gerichtshofes durch Priebkes Anwalt hat Justizkreisen zufolge keinerlei Aussicht auf Erfolg, gegen das Urteil gebe es keine Rechtsmittel.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
Herlitz erklärte, man werde den Bescheid prüfen und gegebenenfalls Rechtsmittel einlegen.
( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
Anders als im Fall der Bodenreform verzichtete die Bundesregierung darauf, gegen die von den Zeitungsverlagen laut beklagte Caroline-Entscheidung Rechtsmittel bei der großen Kammer des EGMR einzulegen.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 21.10.2004)
Eon-Ruhrgas wolle Rechtsmittel gegen die angekündigte Verfügung der Behörde einlegen, kündigte Bergmann an.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 28.09.2005)
Sie fand es aber merkwürdig, dass der Gemeinderat keine weiteren Rechtsmittel gegen das Urteil des Verwaltungsgerichtshofs einlegen wollte.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 16.04.2003)